Das Agieren der AfD bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen am 5. Februar hatte ein politisches Beben ausgelöst. Nun kandidiert die AfD mit Fraktionschef Björn Höcke.
Ministerpräsident
Beiträge zum Stichwort: Ministerpräsident
FDP-Fraktionschef Thomas Kemmerich ist zum neuen Ministerpräsidenten in Thüringen gewählt worden – mit den Stimmen der AfD. Muslime zeigen sich besorgt über das Ergebnis.
Die Ermordung des CDU-Politikers Lübcke hat ein neues Schlaglicht auf rechtsextreme Gewalt geworfen. Wie ist es um die Gefahr von rechts in Niedersachsen bestellt? Ministerpräsident Weil nimmt die Behörden in Schutz – sieht aber eine Verrohung im öffentlichen Diskurs.
Ausländerfeindlichkeit
Hässliche Minderheit zieht Sachsen in den Dreck
Sachsen steht am Pranger. Ausländerfeindliche Gewalt und rechte Populisten haben das Image des Landes ramponiert. Ministerpräsident Tillich sieht den Ruf von einer Minderheit in den Dreck gezogen.
Ministerpräsident
Weil will mehr Chancen für Muslime
Für seine Forderung nach mehr Integration von Muslimen erhält Ministerpräsident Weil die Unterstützung der islamischen Religionsgemeinschaften. Statt bloß zu reden, müsse die Politik aber auch handeln – nicht nur beim Staatsvertrag, sondern auch bei der muslimischen Jugendarbeit.
Die türkische Regierung will den Religionsunterricht an staatlichen Schulen in der Türkei grundlegend reformieren. Dies kündigte Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu vor der Parlamentsfraktion seiner Regierungspartei AKP an. Damit will die Türkei ein Urteil aus Straßburg umsetzen.
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