Islamiq

Die Bundesregierung will ab dem 1. Januar 2017 islamfeindlich motivierte Straftaten separat erfassen, bislang wurden sie unter Hasskriminalität kategorisiert.

Aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke geht nun hervor, dass im letzten Quartal des vergangenen Jahres 24 politisch motivierte Straftaten gegen Moscheen erfasst wurden. Noch immer stellen sie aber kein eigenständiges Delikt dar.

Ein Bericht der Bundesregierung über die Zahl der antisemitischen Straftaten im letzten Quartal zeigt, dass fast alle Täter einen rechtsextremistischen Hintergrund hatten. Hinweise auf muslimische Täter gäbe es nicht.

Auf eine kleine Anfrage der Fraktion der Linken an die Bundesregierung ging hervor, dass im ersten Quartal dieses Jahres, 13 Angriffe auf Moscheen vor antimuslimischen Hintergrund stattfanden. Unabhängige Stellen gehen jedoch von höheren Zahlen aus.

Die Debatte über die separate Erfassung islamfeindlicher und antisemitischer Straftaten geht weiter. Neben muslimischen und jüdischen Vertretern, fordern nun auch politische und gesellschaftliche Akteure die Differenzierung der strafrechtlichen Einordnung von Hasskriminalität.