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Beiträge zum Stichwort: Extremismus

In einem Interview mit der Passauer Neuen Presse erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die EU sei keine Sozialunion. Kritiker aus verschiedenen Lagern werfen der Bundeskanzlerin seitdem vor, rechtspopulistische Ressentiments aufzugreifen und selbst zu schüren. Schließlich hatten die rechtsextreme NPD ("Wir sind nicht das Sozialamt der Welt.") und die als rechtspopulistisch geltende AfD ("Wir sind nicht das Weltsozialamt.") ähnliche Slogans im Wahlkampf benutzt. Nun hat sich auch der Vorsitzende des Interkulturellen Rates, Jürgen Micksch, kritisch zu den Äußerungen der Bundeskanzlerin zu Wort gemeldet. Micksch bezeichnete es als "Wahlhilfe für Rechtspopulisten", wenn die Bundeskanzlerin sage: "Wir wollen Hartz IV nicht für EU-Bürger zahlen, die sich allein zur Arbeitssuche in Deutschland aufhalten". Merkel verschweige, dass eine angebliche Zuwanderung in die Sozialsysteme kaum stattfinde. Frieden wird gefährdet "Europaweit greifen Regierungen die Argumentationen von Rechtspopulisten auf, deren gemeinsamer Kern rassistische Einstellungen sind. Das stärkt den Rassismus in der Bevölkerung. Der Frieden in unserer Gesellschaft und in den europäischen Ländern wird dadurch gefährdet. Aufgabe verantwortlicher Politik ist die kritische Auseinandersetzung mit rassistischer Stimmungsmache", so Jürgen Micksch. Nach den Wahlen werde es eine der wichtigsten Herausforderungen für das Europäische Parlament sein, europäische und nationale Programme gegen Rassismus und Rechtsextremismus auf den Weg zu bringen. Dankbar sei der Interkulturelle Rat dem Bundespräsidenten, der die Einwanderung befürworte und dazu anrege, nicht mehr von "wir und denen" zu reden. CSU macht Wahlkampf gegen Türken Unterdessen ist die CDU-Schwesterpartei CSU, die bereits mit dem Slogan "Wer betrügt, fliegt." für Schlagzeilen gesorgt hatte, mit einer neuen Aktion auffällig geworden. Die CSU beklebt derzeit ihre Europaplakate mit gelben Bannern, auf denen draufsteht: "Türkei-Beitritt verhindern!". Damit übernimmt die CSU weitere Slogans und Positionen von rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien.

Bundeskanzlerin Angela Merkel betont, dass der Flüchtlingszuzug keine erhöhte Terrorgefahr in Deutschland auslöse.

18
08
2016

Sie warnt vor einer vermeintlichen „Überfremdung“ und „Islamisierung“. Die „Identitäre Bewegung“ verbreitet eifrig Bedrohungsszenarien. In Brandenburg steht die Gruppierung schon seit längerem im Visier der Verfassungsschützer.

13
08
2016
Reichstag in Berlin

In Berlin gab es im ersten Halbjahr 2016 drei Mal mehr Angriffe auf Flüchtlinge als im Vorjahr. Die Zahl extremistischer Straftaten durch Muslime ist hingegen zurückgegangen.

10
08
2016
0
Die Große Moschee von Paris

Nach dem extremistischen Anschlag in einer Kirche gingen Muslime aus Solidarität in katholische Sonntagsmessen. Dennoch droht die Regierung mit drastischen Maßnahmen gegen islamische Religionsgemeinschaften.

03
08
2016

Verfassungsschutzbericht

Extremistische Szene hat Zulauf

Nach Angaben des Bundesverfassungsschutzes hat die extremistische Szene in allen Richtungen großen Zulauf im letzten Jahr erhalten. Die gesellschaftliche Mitte sei gefährdet.

29
06
2016

In Mainz haben Islamforscher über Propaganda und Rekrutierung im Netz diskutiert. Es gebe zunehmend Attentäter ohne direkten Draht zur IS. Religiöse Muslime hingegen würden sie schnell als unislamisch entlarven.

25
06
2016
Migrationsbeauftragte junge Männer

Eine französische Soziologin kritisiert die einseitige Wahrnehmung von Radikalisierung in der Gesellschaft. Es seien bei weitem nicht nur Muslime davon betroffen. Doch rechtsextreme Tendenzen würden nicht ausreichend beachtet werden.

17
06
2016
Moschee, Moscheebesuch

Sachsen-Anhalts Verfassungsschutzchef begrüßt das Engagement der Moscheegemeinden, und bezeichnet es als identitätsstiftend.

09
06
2016
Chambre des Députés

Laut UNO-Generalsekräter Ban Ki Moon werden Muslime öfter Opfer von Extremismus. Die Bedrohung durch gewaltbereiten Extremismus sei auf keine Religion, Nationalität oder Volksgruppe beschränkt.

22
01
2016
iraq_sandstorm

Seit einigen Jahren schon werden auf politischer und gesellschaftlicher Ebene Maßnahmen zur Extremismusprävention von muslimischen Jugendlichen ergriffen. Wie effektiv diese Maßnahmen tatsächlich sind und auf welchen Annahmen sie beruhen, stellt Murat Gümüş kritisch in Frage.

13
01
2016