Islamiq

Björn Höcke gehört zum rechten Flügel der AfD. Sein Thüringer Landesverband kürt ihn auf einem Parteitag zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2019.

Die AfD hat im Bundestag einen Antrag eingereicht, der mit scharfen Worten abgewiesen wurde. Die AfD fordert „geeignete Maßnahmen zu ergreifen, die Verbreitung von im Koran enthaltenen gesetzeswidrigen Inhalten und Aufrufen zu unterbinden“.

Am Einzug der AfD in den Landtag gibt es keinen Zweifel. Im Wahlkampf hat die Partei mehrfach die demokratischen Spielregeln verletzt. Es dominieren Verbündete des Thüringer Rechtsaußen Björn Höcke.

Die AfD will die Verbreitung des Islams in Deutschland behindern. Wie diese Maßnahmen nach Ansicht der Fraktion konkret aussehen sollten, bleibt in dem Antrag offen.

Die AfD-Fraktion im sächsischen Landtag will ein Online-Portal einrichten, auf dem Schüler politische Äußerungen von Lehrern melden können. Einzelheiten werde die Fraktion noch in dieser Woche auf einer Pressekonferenz vorstellen. Damit stößt die AfD auf viel Kritik.

Nach der Debatte um die Gründung der Gruppe „Juden in der AfD“, hat sich Beatrix von Storch zu Wort gemeldet. Auch Muslime seien in der Partei erwünscht, nur dürften sie nicht die „Islamisierung“ Deutschlands unterstützen. Die AfD: eine Partei der Widersprüche.