AfD Archives - Seite 21 von 53 - IslamiQ - Nachrichten- und Debattenmagazin

AfD

Gauland: Islam ist nicht mit Grundgesetz vereinbar

Für den AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland ist der Islam nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Er finde jedoch die Angriffe auf Muslime und Juden inakzeptabel.

Europaparlament

AfD und Lega bilden neue „patriotische“ Fraktion

Rechtspopulisten sind auf europäischer Ebene derzeit zersplittert. Nun soll es eine neue vereinigte Rechte geben. Zumindest wenn es nach der AfD und nach Italiens Innenminister Salvini geht. Sie sehen ein gemeinsames „patriotisches“ Haus – mit einer Festung drum herum.

Sachsen

Mögliche AfD-Wahlerfolge – Forscher warnt vor Hysterie

Wird Sachsen bei den Kommunal- und Europawahlen Ende Mai nach rechts rücken? Diese Frage bewegt viele Menschen. Die Ergebnisse dürften auch ein Indikator für die Landtagswahl im September sein.

Bauverbot

AfD will Minarett-Verbot in Bayern

Die AfD will in Bayern Minarette gesetzlich verbieten lassen und beantragte im Landtag eine Änderung der Bauordnung. Vertreter anderer Parteien lehnten den Antrag ab.

AfD

AfD-Politiker gründen Verein „Die Neudeutschen“

In Frankfurt haben Mitglieder der AfD mit einem Migrationshintergrund die Vereinigung „Neudeutschen“ gegründet. Der Verein wolle gegen das Image der AfD als Partei der Ausländerfeinde angehen.

Internationale Woche gegen Rassismus

Menschen in Deutschland demonstrieren gegen Rassismus

Weltweit finden in den „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ Demonstrationen und Veranstaltungen statt. Auch in Deutschland haben mehrere Tausend Menschen gegen Rassismus demonstriert.

Beobachtung

Thüringen vertagt Verfassungsschutz-Entscheidung zur AfD

Die Entscheidung des Thüringer Verfassungsschutzes, ob die AfD beobachtet werde, wird sich verzögern, wie der Innenminister ankündigt.

Urteil

„Prüffall AfD“: Verfassungsschutz akzeptiert Kölner Urteil

Der Verfassungsschutz darf zwar prüfen, ob es bei der AfD Hinweise auf Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gibt. Öffentlich ankündigen dürfe er das aber nicht, hat ein Gericht entschieden. Die Behörde beugt sich jetzt dieser Entscheidung.

Verfassungsschutz

Verfassungsschützer sollen eigene AfD-Kontakte prüfen

Im Januar erklärte der Verfassungsschutz die AfD zum „Prüffall“. Nun sollen Verfassungsschützer ihre Kontakte zu Angehörigen der Partei überprüfen.

Verwaltungsgericht Köln

Verfassungsschutz darf AfD nicht als „Prüffall“ bezeichnen

Der Verfassungsschutz hat die AfD zum „Prüffall“ erklärt. Das ist erlaubt. Die Art und Weise, wie die Behörde diese Entscheidung öffentlich gemacht hat, ist aber nach Einschätzung eines Gerichts nicht rechtens.