Islamiq

Auf die Lage der Rohingya-Muslime macht die Grünen-Bundestagsfraktion aufmerksam. Sie fordert von der Bundesregierung mehr Einsatz für die bedrohte Minderheit. Menschenrechtsverletzungen dürften nicht weiter geduldet werden.

Das Bürgerbegehren einer islamfeindlichen Partei gegen den Bau einer Moschee in München ist unzulässig. Das haben Juristen der Stadt München entschieden. Der Stadtrat wird am Mittwoch das Bürgerbegehren ablehnen und eine Resolution für Solidarität mit den Muslimen verabschieden.

141 Straftaten seit 2001 in unmittelbarer Nähe von Moscheen. Das ist das Ergebnis einer Kleinen Anfrage der Grünen an die niedersächsische Landesregierung. Jetzt fordern Sie: Islamfeindlichkeit muss als eigenständiger Tatbestand der Politisch-Motivierten Kriminalität erfasst werden. Sorgen bereiten islamfeindliche Blogs.

Sie hatte sich über zu viele Kopftuchträgerinnen in der Dortmunder Nordstadt beschwert und lehnte trotz mehrfacher Aufforderungen eine Entschuldigung ab. Seit gestern ist Gerda Horitzky (CDU) keine stellvertretende Bezirksbürgermeisterin mehr. Sie wurde wie erwartet abgewählt.

Angriffe, Beleidigungen, Drohungen und Rassismus sind für viele Muslime und muslimische Einrichtungen leider trauriger Alltag. Die Erfassung solcher Straftaten ist unzureichend. Ein Umstand, den viele nicht mehr hinnehmen möchten. Die IGMG hat nun eine Plakat- und Hashtag-Aktion gestartet.

Seit einem Jahr existiert das „dialog forum islam“ (dfi) in Nordrhein-Westfalen. Während Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) das dfi als „nützliche und notwendige“ Plattform feiert, kritisiert CDU-Politikerin Serap Güler die bisherige Arbeit scharf.

Mit einer Forderung nach einer einheitlichen Koranübersetzung eckt der österreichische Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) erneut an. Scharfe Kritik an der Idee kommt von den Grünen. Das Kultusministerium hat die Pläne mit einer Erklärung bereits beerdigt.

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) ist im Vorfeld der Aktion „Muslime stehen auf gegen Hass und Unrecht“ in Düsseldorf mit Vertretern des Koordinationsrates der Muslime (KRM) zusammengekommen. Die Teilnehmer bekräftigten ihren Einsatz gegen jede Form von Rassismus.

Nach den Wahlerfolgen der AfD in den neuen Bundesländern nimmt die Kritik an der Partei zu. SPD-Vizin und Integrationsbeauftragte Aydan Özoğuz wirft der Partei Stimmungsmache gegen Minderheiten wie Muslime vor. die CDU will sich von der AfD absetzen.

Sozialministerin Cornelia Rundt (SPD) stellte die Eckpläne für ein geplantes Beratungsangebot zur Prävention von Salafismus in Niedersachsen vor. In Hamburg gibt es hingegen noch starken Gesprächsbedarf. Die Opposition wirft dem Senat Untätigkeit vor.