Islamiq

Die EU-Staaten wollen entschiedener gegen Rassismus und Antisemitismus vorgehen. Eine entsprechende Erklärung verabschiedeten die Justizminister der 27 Länder am Freitag in Brüssel. Darin beklagten sie einen „äußerst besorgniserregenden Anstieg von rassistischen und antisemitischen Vorfällen“ in den EU-Staaten sowie „die Verschlimmerung von rassistischen und antisemitischen Hassverbrechen und Hassreden“ insbesondere in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie.

In der Erklärung wird unter anderem auf die die Bedeutung von Bildung und Ausbildung verwiesen. Die EU-Staaten sollten ihre Bevölkerung für die Bekämpfung von Rassismus und Antisemitismus sensibilisieren. Zudem sollten sie ihrer Pflicht nachzukommen, die Opfer rassistischer und antisemitischer Gewalt in Erinnerung zu behalten. Auch sollten unter anderem soziale Medien dazu aufgefordert werden, die freiwillig vereinbarten EU-Abmachung zum Kampf gegen illegale Hassrede im Netz umzusetzen.

Opfer und Zeugen von Rassismus und Antisemitismus sollten dazu ermutigt werden, die Vorfälle zu melden. Außerdem müsse sichergestellt werden, dass den Meldungen nachgegangen werde. Auch müsse den Betroffenen Unterstützung psychologischer, sozialer und materieller Art angeboten werden. Bis Ende des Jahres sollten alle Staaten Aktionspläne vorlegen.

Der WJC bewertete die Erklärung positiv. Sie zeige, dass die gesamte Führung der EU die Gefahr erkenne, „die der Antisemitismus für das jüdische Volk und die Gesellschaft insgesamt darstellt“, sagte Präsident Ronald S. Lauder. „Wir dürfen bei der Bekämpfung von Antisemitismus oder jeder anderen Form des Fanatismus niemals passiv oder nachlässig sein.“ (dpa, iQ)