Islamiq

Im Kampf gegen Hetze und Hass im Netz haben hessische Ermittler in dieser Woche elf Beschuldigte vernommen oder bei ihnen Durchsuchungen durchgeführt. Dabei habe es sich um eine hessenweit konzentrierte Aktion gehandelt, an der die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt mit der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) sowie die hessischen Polizeipräsidien beteiligt gewesen seien, teilte die ZIT am Mittwoch mit.

„Die Beschuldigten, zehn Männer und eine Frau, im Alter zwischen 24 und 61 Jahren aus Hanau, Frankfurt am Main, Fulda und Kassel, dem Landkreis Kassel, dem Main-Taunus-Kreis, dem Landkreis Marburg-Biedenkopf und dem Vogelsbergkreis stehen im Verdacht, in sozialen Netzwerken strafrechtlich relevante Äußerungen getätigt zu haben“, hieß es. Dabei sei es beispielsweise um den Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten und CDU-Politiker Walter Lübcke oder um den rassistisch motivierten Anschlag mit neun Toten in Hanau gegangen. Gegen die Beschuldigten wird nun wegen Verdachts der Billigung von Straftaten und des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt.

Diese Verfahren beruhen demnach auf Meldungen aus der Gesellschaft bei der im Jahr 2020 eingerichteten hessischen Meldestelle hessengegenhetze.de und bei der hessischen Kooperation keinemachtdemhass.de. „Dies macht deutlich, dass die Bürgerinnen und Bürger Hasskommentare im Netz nicht einfach hinnehmen, sondern die Bestrafung der Täter fordern“, sagte Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann. „Es zeigt auch, wie wichtig unser gemeinsames Engagement gegen Hass und Hetze im Netz ist, auch wenn noch viel Aufklärungsarbeit geleistet werden muss.“

Die Ministerin verwies zudem auf die App „MeldeHelden“ über die schnell und einfach Hasskommentare gemeldet werden könnten. Dies sei eine weitere Möglichkeit, um auf strafbare Inhalte hinzuweisen, sagte die CDU-Politikerin. „Wir dürfen Hass und Hetze nicht unkommentiert und unwidersprochen stehen lassen – wir müssen handeln!“ (dpa, iQ)