Hate Speech

Aktion gegen Hass im Netz – Ermittlungen gegen elf Beschuldigte

Mit einer hessenweiten Aktion setzen Ermittler ein Zeichen gegen Hate Speech im Internet. Gegen elf Beschuldigte wird nun ermittelt. Auch einzelne Bürgerinnen und Bürger können ihren Beitrag leisten, um Hass im Netz zu bekämpfen.

24
02
2021
Rechte Hetze, Extremismus, Beleidigung und Hass im Netz © Shutterstock, bearbeitet by iQ
Rechte Hetze, Extremismus, Beleidigung und Hass im Netz © Shutterstock, bearbeitet by iQ

Im Kampf gegen Hetze und Hass im Netz haben hessische Ermittler in dieser Woche elf Beschuldigte vernommen oder bei ihnen Durchsuchungen durchgeführt. Dabei habe es sich um eine hessenweit konzentrierte Aktion gehandelt, an der die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt mit der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) sowie die hessischen Polizeipräsidien beteiligt gewesen seien, teilte die ZIT am Mittwoch mit.

„Die Beschuldigten, zehn Männer und eine Frau, im Alter zwischen 24 und 61 Jahren aus Hanau, Frankfurt am Main, Fulda und Kassel, dem Landkreis Kassel, dem Main-Taunus-Kreis, dem Landkreis Marburg-Biedenkopf und dem Vogelsbergkreis stehen im Verdacht, in sozialen Netzwerken strafrechtlich relevante Äußerungen getätigt zu haben“, hieß es. Dabei sei es beispielsweise um den Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten und CDU-Politiker Walter Lübcke oder um den rassistisch motivierten Anschlag mit neun Toten in Hanau gegangen. Gegen die Beschuldigten wird nun wegen Verdachts der Billigung von Straftaten und des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt.

Diese Verfahren beruhen demnach auf Meldungen aus der Gesellschaft bei der im Jahr 2020 eingerichteten hessischen Meldestelle hessengegenhetze.de und bei der hessischen Kooperation keinemachtdemhass.de. „Dies macht deutlich, dass die Bürgerinnen und Bürger Hasskommentare im Netz nicht einfach hinnehmen, sondern die Bestrafung der Täter fordern“, sagte Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann. „Es zeigt auch, wie wichtig unser gemeinsames Engagement gegen Hass und Hetze im Netz ist, auch wenn noch viel Aufklärungsarbeit geleistet werden muss.“

Die Ministerin verwies zudem auf die App „MeldeHelden“ über die schnell und einfach Hasskommentare gemeldet werden könnten. Dies sei eine weitere Möglichkeit, um auf strafbare Inhalte hinzuweisen, sagte die CDU-Politikerin. „Wir dürfen Hass und Hetze nicht unkommentiert und unwidersprochen stehen lassen – wir müssen handeln!“ (dpa, iQ)

Leserkommentare

Dilaver Çelik sagt:
Wer Fitna stiftet, der muss ins Gefängnis gehen. Andernfalls verdirbt die Gesellschaft. Und eine verdorbene Gesellschaft bringt eine verdorbene Regierung hervor, was zum Untergang des Staates führt. Es obliegt dem Staat daher, Fitna-Stiftern sowie Verderbungskommitees, welche die Verderbung moralischer Werte sich auf die Fahne geschrieben haben, einen Riegel vorschiebt. Andernfalls geht der Staat nicht seiner Verantwortung nach, die Gesellschaft zu schützen.
24.02.21
22:36