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Österreich

Propheten Muhammad beleidigt- Verurteilung rechtens

Das Wiener Landgericht verurteilte eine Österreicherin, die dem Propheten Muhammad beleidigte. Die Angeklagte legte Revision ein. Doch der Europäische Menschenrechtsgerichtshof bestätigte das Urteil.

25
10
2018
Symbolbild: Urteil, Politiker © Shutterstock, bearbeitet by iQ.
Symbolbild: Urteil © Shutterstock, bearbeitet by iQ.

Eine Österreicherin, die den Propheten Muhammad indirekt als „pädophil“ bezeichnet hatte, ist zurecht deswegen verurteilt worden. Das entschied am Donnerstag der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg (Beschwerdenummer 38450/12). Österreichische Gerichte hätten mit der Verurteilung nicht gegen das Recht der Frau auf freie Meinungsäußerung verstoßen.

2009 hatte die Österreicherin im Auftrag der rechten Partei FPÖ zwei Seminare zum Thema „Grundlagen des Islam“ gehalten. Darin ging sie auf die Ehe zwischen Muhammad und seiner Frau Aisha ein, die er der Überlieferung zufolge heiratete, als sie noch ein Kind war. Laut dem Straßburger Gericht sagte die Österreicherin dazu, Muhammad habe „nun mal gerne mit Kindern ein bisschen was“ und „Ein 56-Jähriger und eine Sechsjährige? […] Wie nennen wir das, wenn es nicht Pädophilie ist?“.

Ein Wiener Gericht verurteilte die Frau zu einer Geldstrafe in Höhe von 480 Euro. Die Frau legte Rechtsmittel ein, scheiterte jedoch. Sie sah dadurch ihr Recht auf freie Meinungsäußerung verletzt und beschwerte sich in Straßburg.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte folgte ihrer Argumentation jedoch nicht. Die österreichischen Gerichte hätten sorgfältig die Rechte der Frau mit dem Recht anderer auf Schutz ihrer religiösen Gefühle abgewägt. Dabei seien sie zu dem Schluss gekommen, dass die Frau die Grenzen einer objektiven Debatte überschritten habe. Ihre Angriffe bedrohten demnach den religiösen Frieden in Österreich. Sowohl Österreich als auch die Beschwerdeführerin können das Urteil innerhalb von drei Monaten anfechten. (dpa, iQ)

Leserkommentare

Harousch sagt:
Actio- Reactio... dann genieße weiterhin, dass muslimischorientierte Menschen Literaten, Demokraten, Anwälte, Ärzte, Politiker, Ingenieure, Poeten, Literaten, Lehrer, Künstler, Busfahrer, Taxifahrer, Bauarbeiter, Wissenschaftler, Polizisten, Aktivisten, Maler, Schreiner, Bäcker, Journalisten, Piloten, Mechaniker und vieles mehr sind und noch mehr werden.... in ihrem dunklen Keller (von unseren Steuergeldern finanziert, übrigens auch die Schulen und andere öffentlichen Gebäude und Plätze...) in Ost-Möchtegern-Deutschland, wo sich gelegentlich emotionalvernachlässigte verirren, garnicht vertreten.... und dennoch bittere Realität für Mitläufer und Globalisierungsverlierer.... Charley In meinem Beitrag geht´s schlichtweg um eine Versachlichung der Situation unter Berücksichtigung des gegenwärtigen Habitus und anderer sozikultureller Zusammenhänge im Vergl ich zu damals. Gerade Sie als Islamhistorikerin und versierte Islamtheologin (Ehrendoktortitel von der University of Wikipedia verliehen) werden mir sicherlich recht geben. Ihre Sichtweise ist aus meiner Sicht sehr radikal und eherlicherweise genauso unschlüssig wie die von anderen Fanatikern, wie radikale Salafisten und anderen faschistoiden mit geistigen Unrinheiten. Interessanterweise stützen Sie sich bei ihrer Artumentation auf die Aussagen eines Historikers mit einem verdächtig islamischanmutnden Namen. Naja, solange es der Untermaurung der eigenen Argumente nutzt, ist auch ein Muslime willkommen!? Leute wie Sie und andere sind ein lebendes Beispiel dafür, dass wir noch sehr viel Beziehungsarbeit leisten müssen, bezüglich Völkerverständigng innerhalb der deutschen Gesellschaft. So ein schlimmes Menschenbild haben Sie also von uns Muslimen? Und wie schaut’s aus mit den Dunkelpigmentierten, Asiaten, Hinduisten, Juden, Wohlbeleibten, Menschen mit langen Extremitäten, Körperlich oder Geistigbenachteilgte, Autisten, Armen.... Männern, Kindern, Frauen, Homosexuellen, Veganern, Pescetariern, Menschen in Lederhosen.... Haben Sie überhaupt menschlichen Kontakt? Denken Sie lieber mal darüber nach und generell über ihr versehrtes Menschenbild. Wenn Sie das schaffen, dann war das meine gute Tat für heute (buddhistische Weisheit und spätestens seit dem ich sie beherzige auch islamisch und noch viel mehr) Ich wünsche Ihnen und Ihresgleichen hier und anderswo, gläubig und ungläubig ein friedvolles Leben mit uns allen! Mögen Ihre Herzen von Gottesliebe ebenso durchdrungen werden. Salamaleikum
21.11.18
18:49
Harousch sagt:
Charley ....jetzt habe ich ganz vergessen zu erklären, was die Adoleszenz, wobei eine exakte zeitliche Angabe pauschal nicht angegeben werden kann, und wenn dann nur unter Berücksichtigung unterschiedlicher anderer Parameter..... ebenfalls eine entscheidende Rolle spielen und sich gewisse weitere Prozesse der Entwicklung positiv oder negativ verlaufen können.... Kurzgesagt: Hausaufgabe Adoleszenz heute ist immernoch kulturell kodiert und keine feste Größe und umfasst das Alter zwischen 13 bis etwa 20 bei einer Lebenserwartung von ca 80 Jahren. Geben Sie nun diese Zeitspanne bei einer Lebnserwartung von 35 Jahren und vor 1400 Jahren an. Der Titel der nächsten Promotion an der University of Wikipedia ist gerettet. Salamaleikum
21.11.18
19:10
Ute Fabel sagt:
@Tarik: "Die arabische Sprache eignet sich hervorragend, um eine universale Botschaft mehrdeutig zu offenbaren." Warum sollte ein allmächtiger Gott eigentlich das Bedürfnis haben eine universelle Botschaft bloß in einer Regionalsprache uneindeutig zu offenbaren? Die Botschaft des Koran, wonach die Menschen in die erlösungswürdigen Rechtgläubigen und die verdammungswürdigen Schlechtgläubigen zerfallen, ist völlig unmissverständlich und zieht sich durch den ganzen Text.: Jungfrauen erwarten diejenigen, die ins Paradies kommen. (Quran 3:15) Ungläubige werden ins Feuer gestoßen. Sooft ihre Haut verbrannt ist, wird ihnen eine andere Haut gegeben, damit sie die Strafe auskosten. (Quran 4:56) Es wurden in der Menschheitsgeschichte so viele intelligentere, ethisch hochwertigere Bücher geschrieben. Schade, dass noch immer so viele Menschen an Bibel und Koran kleben und sich so den Blick auf den großen Schatz der Literaturgeschichte selbst verstellen!
22.11.18
8:59
grege sagt:
@ Tariq Ihre Ausführungen zeigen, dass Sie tiefe Vorurteile gegenüber der westliche Lebenskultur hegen. Hier vertreten Sie ein ähnliches Gedankengut, welches Sie Islamfeinde oder Salafisten vorwerfen. Vielleicht liegt auch nur ein Irrtum Ihrerseits oder ein allgemeines Missverständnis vor, daher macht eine Fortsetzung jeglicher Diskussionen nur Sinn, wenn Sie hier kurz defnieren, was Sie unter Verwestlichung bzw. der westlichen Lebenskultur. Erfahrungen zeigen leider, dass viele Muslime mit diesen Begriffen unsachlich umgehen.
22.11.18
22:23
Kritika sagt:
Auch an Herr Disch, Nicht immer aber gelegentlich gefallen mir Ihre Kommentare. Ihr Kommentar RE pädophil gefällt mir aber gar nicht. Meine Tochter hat als Dpl. Psychologin einige Zeit in einen Gefängnis gearbeitet. Eine ihrer Erfahrungen war, dass es im Gefängnis deutliche Hierarchie unter den Gefangenen gibt. Der Platz ist abhängig von der Straftat. Am untersten stehen die (im Sträflingen Jargon) " KinderF**ker". Gemeint sind die, welche sich an Kindern vergangen haben. Diese sind noch abscheulicher als Mörder. Ausgerechnet so einer, der sogar in der Gefängnis Hierarchie an unterste stelle stehen würde dem erteilen Sie Ihr Disch-Gütesiegel?? Sogar in der Tierwelt nehmen Tierkinder eine geschützte Sonderstellung ein. Mir ist keine Tierart bekannt, die " KinderF**ker" kennt. Enttäuscht, Kritika.
24.11.18
0:20
Tarik sagt:
@Ute Fabel Es ist ein Vorteil, wenn man sich in (möglichst vielen) Sprachen auskennt. Ich sprache verschiedene Sprachen, die zu unterschiedlichen Sprachfamilien gehören (romanische, germanische, slawische und arabisch als semitische Sprache). Und das arabische eignet sich wie kaum eine andere Sprache für dialektisches Denken - Philosophie und für ambige, als mehrdeutige Texte. Und eine Offenbarung, will sie universell sein, sollte umso mehrdeutiger sein. Wieso eignet sich arabisch für dialektisches Denken? Allein schon aus dem Dual. Unsere Sprachen hier kennen nur Einzahl und Mehrzahl. Doch die arabische kennt darüber hinaus die Dualform. Also eine Form, die zwei zusammengehörige Dinge ausdrückt mit unterschiedlichen Verhältnissen zueinander. 1. Komplementär wie in "walidan": "Eltern, beide Elternteile, Vater und Mutter" 2. gegensätzlich wie in "tarafan": "beide Parteien, zwei Seiten" 3. antagonistisch wie in "aduwwan": "zwei Feinde" Ich werde dies nicht näher beleuchten, denn dies ist nicht der Raum dafür. Der Punkt ist folgender: Wollte ein Gott oder ein gottähnliches Wesen eine universale Botschaft dem Menschen vermitteln, aus der er mittels Gebrauch des Verstands Sinn und Zweck seines Daseins verstehen sollte, so ist Arabisch die perfekte Sprache dazu. Zu dieser Überzeugung komme nicht nicht aus irgendeiner Eigenverliebtheit, denn ich bin kein Araber, sondern dies ist eine nüchterne Erkenntnis aus bloßem Sprachverständnis her. Außerdem, wieso "Regionalsprache?" Wäre ihnen englisch sinnvoller gewesen? Wir sollten nicht vergessen, dass Arabisch einst die Lingua Franca gewesen sowohl in der Philosophie als auch den Naturwissenschaften gewesen ist. Was den zweiten Teil ihrer Ausführungen angeht, sie kennen die kuranische Botschaft überhautp gar nicht. Sicher, sie haben die eine oder andere "Koranübersetzung" gelesen. Doch genau jene Übersetzungen sind eben auch problematisch. Weil wir es oftmals mit Übersetzern zu tun haben, die vielleicht arabisch in der Schule hatten, aber a) kein wirkliches Sprachgefühl haben und b) den kuranischen Text nicht in seiner ursprünglichen Bedeutung übersetzen. Ein Beispiel: "inne-dine innellahi-l Islam". Wird gerne mit "Die einzige wahre Religion ist der Islam" übersetzt. Doch diese Bedeutung ist falsch. Wieso übersetzt man das Wort "Islam" hier nicht? Islam bedeutet nichts anderes als "Gottergebenheit". Und wenn wir das in der ursprünglichen Bedeutung übersetzen und uns den jeweiligen Kontext anschauen, haben wir a) gleich ande völlig andere, nämlich universale, einladende Botschaft und wir können b) andere nur scheinbar widersprüchliche Verse verstehen, in welchen Anhänger anderer monotheistischer Religionen ebenfalls als errettet betrachtet werden. Das gleiche gilt übrigens auch für "Kafir". Dieses Wort bedeutet richtig übersetzt nicht "ungläubiger", sondern "Derjenige, der die Wahrheit verleugnet". Und gemeint sind damit die mekkanische Herrschaftsschicht, welche - laut Kuran - die Wahrheit zwar erkannten, jedoch aus wirtschaftlichen und politischen Gründen diese verwarfen. Sofern sie eine wirklich aussagekräftige Koranübersetzung (mit Kommentar) lesen wollen, empfehle ich ihnen wärmstens "Die Botschaft des Korans" von Muhammad Asad (aka Leopold Weiß). Als gebürtiger Jude, der hebräisch, aramäisch und altgriechisch bereits beherrschte, war für ihn das Arabische alles andere als fremd. Zudem beherrschte er noch mehrere Beduinendialekte. Ich wundere mich oftmals über Leute, die meinen, zu verstehen, was der Koran aussage, ohne a) eine wirkliche Übersetzung gelesen zu haben die auchen den Namen verdient, b) nicht einmal Basiswissen über das arabische haben und c) die Unterschiedlichkeit der Koranauslegungen nicht kennen Ihre Ausführungen zeigen, dass Sie tiefe Vorurteile gegenüber der westliche Lebenskultur hegen. Hier vertreten Sie ein ähnliches Gedankengut, welches Sie Islamfeinde oder Salafisten vorwerfen. Vielleicht liegt auch nur ein Irrtum Ihrerseits oder ein allgemeines Missverständnis vor, daher macht eine Fortsetzung jeglicher Diskussionen nur Sinn, wenn Sie hier kurz defnieren, was Sie unter Verwestlichung bzw. der westlichen Lebenskultur. Erfahrungen zeigen leider, dass viele Muslime mit diesen Begriffen unsachlich umgehen.
27.11.18
11:59
Tarik sagt:
Ihre Ausführungen zeigen, dass Sie tiefe Vorurteile gegenüber der westliche Lebenskultur hegen. Vorurteile kann man über etwas haben, was man nicht kennt. Da ich in Deutschland geboren und aufgewachsen bin, das westliche Bildungssystem durchlaufen habe und eine Menge großer westlicher Philosophen, Schrifsteller, Dichter, Historiker etc. gelesen habe, habe ich gewiss keine "Vorurteile". Mehr noch, ich eigne mich als von Geburt an mit mehreren Sprachen und Kulturen und Weltanschauungen aufgewachsener Mensch relativ gut dafür, offen für alles zu sein. Dies zu mir. Sie haben den Begriff "Verwestlichung" von mir offenkundig missverstanden. Es geht darum, dass Islamisten tatsächlich viel moderner und verwestlichter sind, obwohl sie doch eigentlich das westliche Denken ablehnen. Das klingt natürlich verwunderlich, weil man "westlich" mit "Liberalismus, Menschenrechte, Demokratie" gleichsetzt. Man vergisst jedoch die ganzen totalitären Ideologien, die ebenfalls im Westen entstanden sind. Man vergisst, dass es Männer wie Clausewitz und andere waren, welche den einstigen Krieg zwischen Königen in Krieg zwischen Völkern umwandelten mti den jeweiligen rücksichtslosen und bis dahin nie dagewesen Gewalt gegen Zivilisten in den Weltkriegen. Diese Analyse, dass Islamisten in Wahrheit westlicher und moderne sind, als sie sich selbst sehen, stammt nicht von mir, sie können das von westlichen, areligiösen Philosophen entnehmen, die sich mit dem Problem des "islamistischen Terrors" befasst haben. Sei es durch hervorragende Essays wie von Slavoj Zizek oder John Gray, sei es durch detaillierte Studien wie die von Ian Buruma und Avishai Margalit mit dem Titel "Okzidentalismus", der sich mit den Ursachen für die Ablehnungen liberaler Werte in der muslimischen Welt befasst. Der Islamismus ist ein modernes Phänomen und er entspringt aus westlichem Gedankengut. Jetzt könnte man sich als naiver Otto-Normal-Deutscher fragen, "ja, aber wieso können die nicht den Liberalismus übernehmen, wieso bedienen sie sich beim Sozialismus, beim Nationalismus, beim Faschismus?" Weil sich so etwas wie liberalistisches Denken man sich leisten muss. Wir sehen ja auch im Westen, sobald das Wirtschaftswachstum stagniert oder gar wir Rezessionen haben, oder man sich bedroht fühlt es mit den freiheitlichem Denken und all der Aufklärung nicht weit her ist. Auch frühere Kulturen hatten für gewisse ZEiten freiheitliches und tolerantes Denken, aber das kam nicht von ungefähr oder aus dem Nichts - vor allem war es nicht von Dauer. An dieser Stelle erfolgt jedoch keine Prognose in die Zukunft von meiner Seite aus. Sie schreiben letztlich, dass "Erfahrungen zeigen leider, dass viele Muslime mit diesen Begriffen unsachlich umgehen". Dies ist mir zu vereinfacht. Unsachlichkeit und auch Unwissen ist denke ich ein Problem, das wir überall haben.
27.11.18
12:32
Charley sagt:
@Harousch: Außer Pöbeleien von Ihnen nix gewesen! Lustig, in welchen Wahnvorstellungen Sie sich sühlen! Der Fanatismus liegt bei Ihnen, schon in Ihrer Ausdrucksweise. Wenn Sie etwas sagen wollten, dann klingt das anders. Aber Sie wollen gar nichts sagen. Das war deutlich zu lesen.
27.11.18
20:49
grege sagt:
Herkunft und Sprachenvielfalt schützen nicht unbedingt vor dem unsachgemäßen und inkonsistenten Gebrauch von Begrifflichkeiten. Aus Ihren Verlautbarungen geht immer noch nicht hervor, was der „Westen“ letzten Endes darstellt, ein geographischer oder eher politischer Begriff oder die Defintion einer Lebenskultur. Ebenso wird von Ihnen sowie leider auch diversen Muslimen bei Kritik des „Westens“ verkannt, dass dieser beileibe keinen monolithischen Block darstellt sondern eher heterogen geprägt ist, was insbesondere die Beziehungen zu den muslimisch geprägten Staaten im Hier und Jetzt angeht. Offenbar vebinden Sie den Westen nicht nur mit den von Ihnen angesprochenen Idealen sondern mit dem angeblich von diesem verursachten Missständen der Vergangenheit. Wer nach dieser Vergleichsmethode hantiert, müsste dem Islam aufgrund der seit längerem desolaten Lage (Terrorismus, Extremismus, wirtschaftliche und geistige Stagnation, Intoleranz und Hochmut) gegenüber anderen Glaubensgemeinschaften und Kulturen) ein vernichtendes Zeugnis aussstellen. Diverse Muslime blenden gerne die Misstände ihrer Religion im Hier und Jetzt aus und stellen als Ergebnis eines frommen Wunschdenkens dem Idealzustand ihrer Religion dem Realzustand ihres nichtmuslimischen Vergleichsopfers gegenüber, was man getrost als Selbstverarschung bezeichnen kann Totalitäre Ideologien hat es immer und überall gegeben, lange bevor sich der heutige „Westen“ herausgebildet hat, und selbst an Orten außerhalb von Europa zu einer Zeit, als die verschiedenen Kulturen eher nebeneinander existierten. Muslimische Herrscher, die den Balkan oder das heutige Indien zwischenzeitlich unterworfen haben, sind bei ihren Feldzügen auch nicht gerade zimperlich mit ihren Angriffsopfern und Untertanen bei der anschließenden Besatzung umgegangen. Unabhängig davon ist nicht der Ursprung von totalitären Ideologien entscheidend, sondern vielmehr, wer in deren Namen eigenhändig Verbrechen begeht. Swastika oder der Begriff Arier haben beispielsweise zum Teil ihre Ursprünge im indischen Raum, aber es wäre wohl höchst vermessen, Indien die Ausrottung der Juden durch die Nazis anzulasten. Fehler und Verbrechen in der Vergangenheit lassen sich insbesondere von den heutigen Nachfahren nicht mehr rückgängig machen. Wichtig ist jedoch die Bereitschaft, aus den damaligen Fehlern und Missständen die richtigen Lehren bei sich selber zu ziehen und nicht die Schuld bei anderen auf Basis abwegiger Verschwörungstheorien zu suchen, wie es in islamischen geprägten Ländern der Fall ist. Damit der Islam einen Weg aus seinem desolatem Zustand im Hier und Jetzt findet, sollten die Ursache innerhalb der muslimischen geprägten Communities gesucht werden. Aber danach sieht es leider nicht aus.
28.11.18
22:24
Tarik sagt:
@ grege Das was Sie schreiben, mag zutreffen, jedoch scheint mir, dass sie ein bestimmtes Bild, das sie von "den Muslimen" haben (Hang zu Verschwörungstheorien, fehlende Differenzierung) - was sie ja auch in anderen Kommentaren wiederholen - einfach mal hier skizzieren, ohne dass dies zu meinem Kommentar passt. Dass der Westen eben KEIN heterogener Block ist, habe ich deutlich gemacht (siehe "man setzt fälschlicherweise oft Westen mit Liberalismus gleich etc.pp") doch ich habe nirgendwo "den Westen" als was auch immer definiert. Der Punkt, auf den ich hinwies, und in dem ich "verwestlicht" gebrauchte, bezieht sich auf die Denkweise und Methode von Islamisten. Diese weisen Parallelen mit Denkweisen und Methoden, die in Europa entstanden sind auf. Dies hat mit einem "den Westen über einen Kamm scheren" nichts zu tun. Es sagt einfach nru aus, dass die Islamisten eben nicht "traditionell" oder "konservativ" sind, sondern modern In seinem pointierten und hervorragenden Essay "Die Geburt al-Qaidas aus dem Geist der Moderne" , Zitat: "Kein Klischee trägt mehr zur allgemeinen Verdummung bei als die Behauptung, al-Qaida sei ein Rückfall ins Mittelalter. Es handelt sich vielmehr um eine Begleiterscheinung der Globalisierung. […] Ihr auffälligstes Merkmal – die weltweite Verbreitung einer privatisierten Form der organisierten Gewalt – war in der Vergangenheit unmöglich. Auch der Glaube, durch Aufsehen erregende Akte der Zerstörung eine neue Welt herbeizwingen zu können, findet sich im Mittelalter nirgends. Die zeitlich nächsten Vorläufer von al-Qaida sind die europäischen Anarchisten des späten neunzehnten Jahrhunderts." Und genau DARUM geht es: Der radikale Islamismus weist in seiner Denkweise und seiner Methode zahlreiche Parallelen mit Denkweisen und Methoden auf, und einige der besagten Paralleln erwähnte ich bereits. Übrigens: Auch Calvins Genfer Kirchenstaat, in denen er Andersdenkende auf dem Scheiterhaufen verbrennen lies, war in seiner Zeit hochmodern. Nur eben nicht fortschrittlich, sondern nur eine fanatische Form der Reformation. Nichts anderes ist Saudi Arabien.
30.11.18
23:48
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