Islamiq

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) erkennt eine zunehmende Radikalisierung der „Identitären Bewegung“ in Deutschland (IBD). BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen hob in den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntag) hervor: „Es liegen mittlerweile vielfache Erkenntnisse zu Kontakten und Verflechtungen der ‚Identitären‘ mit rechtsextremistischen Personen oder Gruppierungen vor, so dass wir von einer rechtsextremistischen Einflussnahme ausgehen.“ Im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise habe das Bundesamt in der Agitation der IBD eine „zunehmende Radikalisierung“ festgestellt. Die „fremdenfeindliche Agitation“ sei selektiv gegen Muslime ausgerichtet.

Das Bundesamt beobachtet die Gruppierung und zählt derzeit mindestens 300 Mitglieder zur „Identitären Bewegung“ in Deutschland. Davon nehme jedoch nur eine Minderheit regelmäßig an öffentlichen Aktionen teil. Bei den meisten handele es sich um Fördermitglieder, die lediglich Mitgliedsbeiträge entrichten. Die „Identitären“ selbst geben die Zahl der Mitglieder in Deutschland mit mehr als 500 an. In die Schlagzeilen geriet die Gruppe im Herbst in Zusammenhang mit zerstörten Gipfelkreuzen in Oberbayern. In einem Fall sollen Mitglieder der Bewegung ein Ersatzkreuz errichtet haben.

„Die IBD hat sich sehr schnell von einem virtuellen Phänomen zu einer aktionistisch geprägten Organisation in der Realwelt mit öffentlichkeitswirksamen Auftritten entwickelt“, sagte Maaßen. Der Verfassungsschutzchef erwartet auch künftig „spontane, provokative Aktionen, die sich entsprechend der Ideologie der IBD gegen politische Parteien, Moscheen und islamische Kulturvereine oder Asylbewerberunterkünfte richten könnten“. Dem BfV seien zudem einige Meldungen zu Kontakten der „Identitären“ zu Mitgliedern der AfD oder deren Teilnahme an AfD-Veranstaltungen bekannt. (KNA, iQ)