Islamiq

Im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen sind antisemitische Straftaten in den vergangenen Jahren deutlich angestiegen. Wie NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) am Dienstag in Düsseldorf auf Anfrage der Piraten-Fraktion mitteilte, wurden im vergangenen Jahr landesweit 349 Straftaten verübt, die sich gegen Menschen jüdischen Glaubens oder deren Synagogen richteten. 2005 wurden 221 solcher Straftaten registriert.

Zudem verzeichneten die Sicherheitsbehörden 2014 in NRW 144 Strafdelikte mit religiösen Hintergründen, so Jäger. Diese Taten richteten sich besonders gegen muslimische Personen und Einrichtungen. 2005 waren an Rhein und Ruhr nur 64 antireligiöse Straftaten registriert worden.

Islamfeindlichkeit bei Rechtsextremisten

Bei Straf- und Gewalttaten gegen Menschen wegen ihres religiösen Bekenntnisses handele es sich überwiegend um Delikte aus dem rechtsextremistischen Umfeld, erklärte Jäger. Die Islamfeindlichkeit sei bei rechtsextremen Parteien und Organisationen fest verwurzelt. Muslime stünden grundsätzlich „im Zielspektrum rechtsmotivierter Straftäter und ihren Agitationen“. Im Vordergrund stünden für die Täter dabei die „Symbolträchtigkeit“ ihrer Delikte und die damit verbundene Öffentlichkeitswirkung. Deshalb seien Farbschmierereien und Sachbeschädigungen gegen Moscheen oder Beleidigungen gegenüber Muslimen auch künftig nicht auszuschließen.

Im vorigen Jahr wurden in NRW nach den Angaben 890 fremdenfeindliche Straftaten registriert, die von den Sicherheitsbehörden ausschließlich Rechtsextremisten zugerechnet werden. Opfer seien Menschen unterschiedlicher Rasse, Hautfarbe und Volkszugehörigkeit. Dabei gab es 120 Delikte gegen Flüchtlinge und Asylbewerberheime. Um Straftaten gegen Flüchtlinge nachhaltig zu begegnen, bedürfe es einer zielgerichteten Bekämpfung des Rechtsextremismus, erklärte der Minister.(KNA/iQ)