Beiträge zum Stichwort: Verfassungsschutz

Der Verfassungsschutz verschärft seinen Blick auf die AfD. Der Landesverband der Partei im Südwesten sieht sich zu Unrecht im Visier und vermutet dahinter ein politisches Manöver.

19
01
2019
0
Verfassungsschutz Beobachtung

Ist die AfD verfassungsfeindlich? Dies möchte der Verfassungsschutz zukünftig offiziell untersuchen und erklärt die Partei zum „Prüffall“. Die AfD will sich wehren.

16
01
2019
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blick-auf-Hamburg

In Hamburg haben Extremisten Zulauf – auf allen Seiten. Dabei gelingt es ihnen offenbar, über populäre Themen auch potenzielle Anhänger in der Mitte der Gesellschaft anzusprechen. Verfassungsschutzchef Voß warnt vor einem neuen Phänomenbereich.

01
01
2019
Verfassungsschutz Beobachtung

Mehrere AfD-Bezirksräte werden vom Verfassungsschutz wegen rechtsextremistischer Äußerungen beobachtet.

23
12
2018
Verfassungsschutz Beobachtung

Der Verfassungsschutz hat einen verstärkten Kampf gegen den Rechtsextremismus angekündigt. Hierfür soll auch die Zahl der Mitarbeiter verdoppelt werden.

21
12
2018
Verfassungsschutz Beobachtung

Gibt es in der Thüringer AfD verfassungsfeindliche Tendenzen? Das untersucht der Verfassungsschutz – und machte die AfD im September zum Prüffall. Die Partei ruft deshalb nun Thüringens höchste Richter an.

12
12
2018
DITIB Zentralmoschee

Medienberichten zufolge wird das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die DITIB-Zentrale nicht überwachen. Es gebe dringendere Probleme.

10
12
2018
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Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz - Dr. Hans-Georg Maaßen

Auf Klage eines Journalisten entschied das Verwaltungsgericht Köln, dass der Bundesverfassungsschutz Auskünfte über das Treffen des EX-Verfassungsschutzvorsitzenden Maaßen mit AfD-Politikern geben müsse. Maaßen wird eine politische Nähe zur AfD vorgeworfen.

05
12
2018
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Alternative für Deutschland

Der niedersächsische Landesverband der AfD und die Junge Alternative (JA) wurden aufgrund der Beobachtung durch den Verfassungsschutz aufgelöst.

18
11
2018
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Nazis Raus Protest

Die Zahl der Teilnehmer rechtsextremer Demonstrationen in Deutschland hat wieder deutlich zugenommen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor.

09
11
2018