Beiträge zum Stichwort: Verfassungsschutz

Landtagswahlen, Vositzender der Thüringer AfD, Björn Höcke. © (flickr/metropolico.org/CC 2.0)

Der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte „Flügel“ soll sich nach dem Willen der AfD-Parteispitze auflösen. Hessen hat bereits Schritte zur Auflösung eingeleitet.

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03
2020
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Symbolfoto: AfD © Shutterstock, bearbeitet by islamiQ

Der rechtsextreme Flügel der AfD wird jetzt vom Verfassungsschutz beobachtet. Das gilt aber nicht für die AfD als Gesamtpartei. Darüber, wie viel Einfluss Gruppierung in der Partei hat, gehen die Meinungen auseinander.

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03
2020
Bürgermeister warnt vor Rechtsextremismus © by Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen auf Flickr (CC BY-SA 2.0), bearbeitet islamiQ

„Einsame Wölfe“ – davon ist nicht mehr die Rede, wenn Chefs von Sicherheitsbehörden oder Innenminister heute von Rechtsextremisten sprechen. BKA und Verfassungsschutz wollen sich neu aufstellen.

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12
2019
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Symbolbild: Hassrede

BKA und Verfassungsschutz wollen nach den jüngsten Ereignissen in Halle rechte Hetzer und Rechtsextremisten im Internet stärker beobachten.

15
10
2019
Hetze im Netz

Verfassungsschützer wollen rechtsextreme Netzwerke offenlegen. Eine Spezialeinheit verfolgt rechte Umtriebe in Chatforen und auf anderen Internet-Plattformen. Sie will auch potenzielle Attentäter aufspüren. Vor allem eines bereitet dem Verfassungsschutz Probleme.

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10
2019
Verfassungsschutz Beobachtung

Die AfD fordert eine Sondersitzung des Thüringer Landtages zum Verfassungsschutz. Die Fraktion wehrt sich gegen die Einstufung als „Prüffall“.

05
10
2019
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Symbolfoto: AfD © Shutterstock, bearbeitet by islamiQ

Eine interne Arbeitsgruppe der AfD befasste sich mit verfassungsfeindlichen Äußerungen ihrer Mitglieder. Die Partei gesteht die Existenz verfassungsfeindlicher Aussagen von Mitgliedern, relativiert diese aber.

21
09
2019
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Waffenverbot für Rechtsextremisten © shutterstock, bearbeitet by iQ

Der Mord an dem Kassler Regierungspräsidenten Walter Lübcke hat die Sicherheitsbehörden im Kampf gegen den Rechtsextremismus tief getroffen. Die Experten warnen vor einer zunehmenden Gewaltbereitschaft und der Aufstachelung durch die Hetze im Netz.

20
09
2019
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Rechtsextremismus, Feindeslisten, Neonazi, Verfassungsschutz

Der saarländische Verfassungsschutz warnt davor, dass rechtsextremistisches Gedankengut in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist.

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09
2019
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Verfassungsschutz Beobachtung

Thüringens Verfassungsgericht verhandelt darüber, ob die AfD als Prüffall des Verfassungsschutzes bezeichnet werden darf. Die AfD hatte gegen diese Bezeichnung geklagt.

11
09
2019
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