Beiträge zum Stichwort: Verfassungsschutz

Verfassungsschutz Beobachtung

Der Hamburger Verfassungsschutz will zur Beobachtung des Rechtsextremismus im Internet eine Spezialeinheit aufbauen. Dafür sollen nun neue Mitarbeiter eingestellt werden.

08
07
2019
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Maaßen

Der ehemalige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen wehrt sich gegen die Kritik, dass man die Gefahr durch rechtsextremistische Gruppen „verschlafen“ habe. Es gebe „keinerlei Anlass für Selbstkritik“.

25
06
2019
Rechtsextremismus, Neonazi, Verfassungsschutz

Laut dem Verfassungsschutz hat die rechte Gewalt in Deutschland zugenommen. Fast jeder zweite Rechtsextreme wird als „gewaltorientiert“ eingestuft.

24
06
2019
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Gartenparzellen sind Orte der Erholung, der Blumenbeete und des Grillens. Doch neben Tomaten und Äpfeln gedeihen hier und da auch rechtsextreme Ideen in Sachsens Kleingartenanlagen. Der Verfassungsschutz wirft ein Auge auf sie.

30
04
2019
Rechtsextremistische Gewalt (c)shutterstock, bearbeitet by iQ

Die immer weiter wachsende Gewaltbereitschaft von rechtsextremistischen Gruppen in Deutschland, stellt laut dem Verfassungsschutz eine erhebliche Gefahr da.

29
04
2019
Verfassungsschutz Beobachtung

Fast 3000 Menschen in Sachsen-Anhalt rechnet der Verfassungsschutz einer extremistischen Szene zu. Die größte Szene gibt es bei Rechtsextremisten – hier macht eine Entwicklung besondere Sorge.

17
04
2019
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Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang (c)Facebook, bearbeitet by iQ

Der Verfassungsschutz registriert zunehmend eine Grenzverschiebung in rechtsextremen Kreisen. Präsident Haldenwang geht jedoch nur von „Einzelfällen“ aus.

14
04
2019
Symbolfoto: AfD © Shutterstock, bearbeitet by islamiQ

Die Entscheidung des Thüringer Verfassungsschutzes, ob die AfD beobachtet werde, wird sich verzögern, wie der Innenminister ankündigt.

12
03
2019
Symbolbild: EuGH, Urteil© shutterstock, bearbeitet by iQ.

Der Verfassungsschutz darf zwar prüfen, ob es bei der AfD Hinweise auf Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gibt. Öffentlich ankündigen dürfe er das aber nicht, hat ein Gericht entschieden. Die Behörde beugt sich jetzt dieser Entscheidung.

09
03
2019
0
Verfassungsschutz Beobachtung

Im Januar erklärte der Verfassungsschutz die AfD zum „Prüffall“. Nun sollen Verfassungsschützer ihre Kontakte zu Angehörigen der Partei überprüfen.

03
03
2019