Beiträge zum Stichwort: Verfassungsschutz

Gartenparzellen sind Orte der Erholung, der Blumenbeete und des Grillens. Doch neben Tomaten und Äpfeln gedeihen hier und da auch rechtsextreme Ideen in Sachsens Kleingartenanlagen. Der Verfassungsschutz wirft ein Auge auf sie.

30
04
2019
Rechtsextremistische Gewalt (c)shutterstock, bearbeitet by iQ

Die immer weiter wachsende Gewaltbereitschaft von rechtsextremistischen Gruppen in Deutschland, stellt laut dem Verfassungsschutz eine erhebliche Gefahr da.

29
04
2019
Verfassungsschutz Beobachtung

Fast 3000 Menschen in Sachsen-Anhalt rechnet der Verfassungsschutz einer extremistischen Szene zu. Die größte Szene gibt es bei Rechtsextremisten – hier macht eine Entwicklung besondere Sorge.

17
04
2019
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Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang (c)Facebook, bearbeitet by iQ

Der Verfassungsschutz registriert zunehmend eine Grenzverschiebung in rechtsextremen Kreisen. Präsident Haldenwang geht jedoch nur von „Einzelfällen“ aus.

14
04
2019
Symbolfoto: AfD © Shutterstock, bearbeitet by islamiQ

Die Entscheidung des Thüringer Verfassungsschutzes, ob die AfD beobachtet werde, wird sich verzögern, wie der Innenminister ankündigt.

12
03
2019
Symbolbild: EuGH, Urteil© shutterstock, bearbeitet by iQ.

Der Verfassungsschutz darf zwar prüfen, ob es bei der AfD Hinweise auf Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gibt. Öffentlich ankündigen dürfe er das aber nicht, hat ein Gericht entschieden. Die Behörde beugt sich jetzt dieser Entscheidung.

09
03
2019
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Verfassungsschutz Beobachtung

Im Januar erklärte der Verfassungsschutz die AfD zum „Prüffall“. Nun sollen Verfassungsschützer ihre Kontakte zu Angehörigen der Partei überprüfen.

03
03
2019
Symbolfoto: AfD © Shutterstock, bearbeitet by islamiQ

Der Verfassungsschutz hat die AfD zum „Prüffall“ erklärt. Das ist erlaubt. Die Art und Weise, wie die Behörde diese Entscheidung öffentlich gemacht hat, ist aber nach Einschätzung eines Gerichts nicht rechtens.

28
02
2019
Islam, Muslime, Verfassungsschutz

Muslime werden mit Extremisten in einen Topf geworfen. Der Berliner Verfassungsschutz will nun einen Beitrag zur Aufklärung der Öffentlichkeit leisten.

14
02
2019
AfD

Der Inlandsnachrichtendienst schaut inzwischen genau hin, wenn es um die AfD geht. Der Verfassungsschutz hat die Partei zum „Prüffall“ erklärt. Darüber sollte er aber nicht reden, meint die AfD – und geht juristisch dagegen vor.

07
02
2019
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