Beiträge zum Stichwort: Verfassungsschutz

Symbolfoto: AfD © Shutterstock, bearbeitet by islamiQ

Die Entscheidung des Thüringer Verfassungsschutzes, ob die AfD beobachtet werde, wird sich verzögern, wie der Innenminister ankündigt.

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03
2019
Symbolbild: EuGH, Urteil© shutterstock, bearbeitet by iQ.

Der Verfassungsschutz darf zwar prüfen, ob es bei der AfD Hinweise auf Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gibt. Öffentlich ankündigen dürfe er das aber nicht, hat ein Gericht entschieden. Die Behörde beugt sich jetzt dieser Entscheidung.

09
03
2019
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Verfassungsschutz Beobachtung

Im Januar erklärte der Verfassungsschutz die AfD zum „Prüffall“. Nun sollen Verfassungsschützer ihre Kontakte zu Angehörigen der Partei überprüfen.

03
03
2019
Symbolfoto: AfD © Shutterstock, bearbeitet by islamiQ

Der Verfassungsschutz hat die AfD zum „Prüffall“ erklärt. Das ist erlaubt. Die Art und Weise, wie die Behörde diese Entscheidung öffentlich gemacht hat, ist aber nach Einschätzung eines Gerichts nicht rechtens.

28
02
2019
Islam, Muslime, Verfassungsschutz

Muslime werden mit Extremisten in einen Topf geworfen. Der Berliner Verfassungsschutz will nun einen Beitrag zur Aufklärung der Öffentlichkeit leisten.

14
02
2019
AfD

Der Inlandsnachrichtendienst schaut inzwischen genau hin, wenn es um die AfD geht. Der Verfassungsschutz hat die Partei zum „Prüffall“ erklärt. Darüber sollte er aber nicht reden, meint die AfD – und geht juristisch dagegen vor.

07
02
2019
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Nazis Raus Protest Neonazi

Mehr als ein Dutzend Neonazi-Gruppierungen gibt es in Thüringen. Unter ihnen tummeln sich einige Rechtsextreme, die früher Kontakt zum NSU-Trio hatten.

04
02
2019
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Rechte Szene in Cottbus (c)facebook, bearbeitet by islamiQ

Die rechtsextreme Hooligan-Gruppierung „Inferno Cottbus“ hat sich offiziell aufgelöst. Doch Rechtsextremisten gibt es noch im Raum Cottbus – und die Szene wächst aus Sicht der Verfassungsschützer zusammen.

02
02
2019
AfD

Der Verfassungsschutz interessiert sich für die AfD. Das liegt vor allem an der „völkischen Diktion“ einiger Parteifunktionäre. Details dazu kann jetzt jeder im Internet finden – das stört die Parteispitze.

31
01
2019
Verfassungsschutz Beobachtung

Die Innenminister der Länder waren empört: Dass die AfD zum Prüffall des Verfassungsschutzes wird, hätten sie zu spät erfahren. Jetzt will der neue BfV-Präsident die Wogen glätten – und bekommt Rückendeckung von oberster Stelle.

21
01
2019
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