Beiträge zum Stichwort: Verfassungsschutz

AfD

Soll die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden? Diese Forderung wird immer wieder laut. Gründe für eine Beobachtung der NRW-Partei sieht der Landesverfassungsschutz derzeit aber nicht.

12
03
2018
0

Eine Überwachung der AfD durch den Verfassungsschutz wird schon länger gefordert. Bisher sah das Bundesamt dafür aber keinen ausreichenden Anlass. Doch intern ist das offensichtlich nicht unumstritten.

07
03
2018
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Andre Poggenburg (links) und Kollegen am vergangenen politischen Aschermittwoch. Trotz offenen rassistischen Sprüchen soll die AfD auch in Zukunft nicht vom Verfassungsschutz beobachtet werden. © Facebook

Nach einer rassistischen Aschermittwochsrede des AfD-Landesvorsitzenden Andre Poggenburg sieht der Verfassungsschutz weiter keinen Anlass, die Partei zu beobachten.

17
02
2018
Reichsbürger

Die Zahl der Reichsbürger in Deutschland steigt weiter an. Doch das liegt auch an einer besseren Erfassung der Behörden. In einem Bundesland gibt es besonders viele Anhänger der Szene.

15
01
2018

Mitte Juni wurden Chat-Protokolle hoher AfD-Funktionäre aus Niedersachsen geleakt. Zu finden waren islam- und demokratiefeindliche und rechtsextreme Aussagen. Dennoch reiche das nicht aus, um die Verantwortlichen vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen.

08
08
2017
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Reichsbürger

Ihr Weltbild ist krude und basiert auf Verschwörungstheorien. Doch harmlos sind Reichsbürger oder Selbstverwalter keinesfalls. Denn viele von ihnen gelten als ausgesprochene Waffennarren.

01
08
2017
DITIB

NRW verweigert zahlreichen DITIB-Imamen den Zutritt zu muslimischen Häftlingen in den Gefängnissen, weil sie sich einem Sicherheitscheck durch den Verfassungsschutz verweigern.

05
04
2017
DITIB

Die Bundesregierung sieht keinen Anlass die DITIB vom Verfassungsschutz zu überwachen. Es sei klargestellt worden, dass ein Hereintragen innertürkischer Konflikte in die deutsche Gesellschaft nicht akzeptiert werde.

03
04
2017

Die „Identitäre Bewegung“ in Deutschland (IBD) soll sich zunehmend radikalisieren. Das gab das Bundesamt für Verfassungsschutz an. Die fremdenfeindliche Agitation sei vor allem auf Muslime ausgerichtet.

19
03
2017
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Nach Einschätzungen des Verfassungsschutzes hat das Pegida-Bündnis in Bayern viele seiner Mitglieder verloren. An den Demonstrationen nehmen nur noch Dutzende Bürger teil.

02
01
2017