Beiträge zum Stichwort: Verfassungsschutz

Symbolbild: Hassrede

BKA und Verfassungsschutz wollen nach den jüngsten Ereignissen in Halle rechte Hetzer und Rechtsextremisten im Internet stärker beobachten.

15
10
2019
Hetze im Netz

Verfassungsschützer wollen rechtsextreme Netzwerke offenlegen. Eine Spezialeinheit verfolgt rechte Umtriebe in Chatforen und auf anderen Internet-Plattformen. Sie will auch potenzielle Attentäter aufspüren. Vor allem eines bereitet dem Verfassungsschutz Probleme.

13
10
2019
Verfassungsschutz Beobachtung

Die AfD fordert eine Sondersitzung des Thüringer Landtages zum Verfassungsschutz. Die Fraktion wehrt sich gegen die Einstufung als „Prüffall“.

05
10
2019
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Symbolfoto: AfD © Shutterstock, bearbeitet by islamiQ

Eine interne Arbeitsgruppe der AfD befasste sich mit verfassungsfeindlichen Äußerungen ihrer Mitglieder. Die Partei gesteht die Existenz verfassungsfeindlicher Aussagen von Mitgliedern, relativiert diese aber.

21
09
2019
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Waffenverbot für Rechtsextremisten © shutterstock, bearbeitet by iQ

Der Mord an dem Kassler Regierungspräsidenten Walter Lübcke hat die Sicherheitsbehörden im Kampf gegen den Rechtsextremismus tief getroffen. Die Experten warnen vor einer zunehmenden Gewaltbereitschaft und der Aufstachelung durch die Hetze im Netz.

20
09
2019
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Rechtsextremismus, Feindeslisten, Neonazi, Verfassungsschutz

Der saarländische Verfassungsschutz warnt davor, dass rechtsextremistisches Gedankengut in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist.

11
09
2019
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Verfassungsschutz Beobachtung

Thüringens Verfassungsgericht verhandelt darüber, ob die AfD als Prüffall des Verfassungsschutzes bezeichnet werden darf. Die AfD hatte gegen diese Bezeichnung geklagt.

11
09
2019
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Reichsbürger

Sie lehnen Grundgesetz, Behörden und Gerichte ab und akzeptieren keine amtlichen Bescheide: Die Zahl der Reichsbürger in NRW bleibt weiter konstant. Das Phänomen gibt es vor allem auf dem Land.

25
08
2019
AfD

Die AfD möchte in Thüringen Regieren. Doch bislang will niemand mit ihr koalieren. Wähler will sie vor allem mit dem Versprechen einer „strengen Massenabschiebung“ überzeugen.

19
08
2019
Verfassungsschutz Beobachtung

Der Verfassungsschutz in Hessen schaut künftig verstärkter auf Menschen mit einer rechtsextremistischen Vergangenheit, bevor deren Daten gelöscht werden.

05
08
2019
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