Beiträge zum Stichwort: Verfassungsschutz

Berlin, Anschlag, LKW, Polizei © Facebook

Vor dem Anschlag auf dem Berliner Weihnachtsmarkt sollen V-Leute dem Bundesamt für Verfassungsschutz keine Hinweise auf die Gefährlichkeit oder die Anschlagpläne von Anis Amri geliefert haben. Linke und Grüne zweifeln das an.

19
10
2018
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NRW-Innenminister Herbert Reul © https://www.im.nrw/herbert-reul

Vor der Moschee-Eröffnung in Köln-Ehrenfeld mit dem türkischen Staatspräsidenten, hatte der Bundesverfassungsschutz angegeben, dass eine Beobachtung der DITIB geprüft werde. Der NRW-Innenminister sieht zur Zeit jedoch keinen Bedarf.

30
09
2018
DITIB

Schon seit Längerem steht die DITIB in der Kritik. Medienberichten zufolge prüft der Verfassungsschutz eine Beobachtung der Bundeszentrale in Köln. Die DITIB kritisiert diesen Vorstoß.

22
09
2018
DITIB Zentralmoschee Köln © shutterstock, bearbeitet by iQ.

Medienberichten zufolge prüft das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) offenbar die Beobachtung der DITIB-Zentrale. Das Amt habe den Bundesländern ein als vertraulich eingestuftes Dossier mit Informationen gesandt.

21
09
2018
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Björn Höcke. © (flickr/metropolico.org/CC 2.0)

Die Thüringer AfD und der Parteichef Björn Höcke werden zum Prüffall für den Verfassungsschutz. Dies sei eine Vorstufe für eine mögliche Beobachtung durch den Verfassungsschutz.

06
09
2018
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Verfassungsschutz Beobachtung

Der niedersächsische und der Bremer Verfassungsschutz nehmen den AfD-Nachwuchs ins Visier. Laut Spitzenpolitiker sei dies schon längst überfällig gewesen.

04
09
2018
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Verfassungsschutz Beobachtung

Laut Medienberichten soll Hans-Georg Maaßen der AfD Tipps gegeben haben, wie sie einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz entgehen könnte. Der Verfassungsschutz dementiert diese Vorwürfe.

31
07
2018
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Symbolbild: Rechtsextremistische Kundgebungen © by Caruso Pinguin auf flickr.com (CC BY 2.0)

Die Zahl gewaltorientierter Extremisten ist laut Verfassungsschutzbericht 2017 im Rechts- und Linksextremismus sowie bei Reichsbürgern „alarmierend“ gestiegen. Insgesamt gab es 29.855 Straftaten mit extremistischem Hintergrund.

26
07
2018

Lange wurde eine Moschee in Berlin-Neukölln vom Verfassungsschutz als extremistisch eingestuft und im Verfassungsschutzbericht erwähnt. Ein Gerichtsurteil rügt das jetzt.

25
07
2018
AfD

Soll die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden? Diese Forderung wird immer wieder laut. Gründe für eine Beobachtung der NRW-Partei sieht der Landesverfassungsschutz derzeit aber nicht.

12
03
2018
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