Islamiq

Unter dem Motto „Wir sind mehr“ gingen am Montag 65.000 Menschen auf das Konzert in Chemnitz. Grund waren die rechtsextremistischen Ausschreitungen in der Stadt.

Das SEK stürmt eine Essener Wohnung. Der Bewohner steht im Verdacht, einen rechtsradikalen Anschlag geplant zu haben. Der Staatsanwalt spricht von abstrakter Gefahr. Hinweise auf ein Ziel gibt es nicht.

Die Sprühereien hatten bundesweit für Entsetzen gesorgt: Auf einem Gehweg in Schönberg, auf dem ein syrisches Kind bei einem Unfall ums Leben gekommen war, waren wiederholt Hakenkreuze gesprüht worden. Nun wurden zwei Verdächtige ermittelt.

Auf „Feindeslisten“ von Rechtsextremisten sollen in Deutschland 35 000 Menschen stehen. Die meisten Namen davon wurden aus dem Nordosten geliefert. Die Linke kritisiert, dass die Betroffenen nicht informiert wurden.

Medienberichten zufolge befinden sich mehr als 25.000 Personen mit Namen, Telefonnummern und Adresse auf sogenannten „Feindeslisten“ von rechtsextremen Gruppen. Das BKA habe nur drei Personen informiert.

Die Zahl gewaltorientierter Extremisten ist laut Verfassungsschutzbericht 2017 im Rechts- und Linksextremismus sowie bei Reichsbürgern „alarmierend“ gestiegen. Insgesamt gab es 29.855 Straftaten mit extremistischem Hintergrund.

Medienberichten zufolge soll ein LKA-Ermittler seinem Vorgesetzten rechtsextreme Nachrichten geschickt haben. Der Beamte war an den Ermittlungen im Fall Amri beteiligt. Interne Ermittlungen wurde eingeleitet.

Es ist ein historisches Urteil: Nach mehr als fünf Jahren NSU-Prozess wird Beate Zschäpe als Mörderin verurteilt, bekommt lebenslänglich. Doch der juristische Streit dürfte damit noch nicht zu Ende sein: Erwartet wird, dass der Bundesgerichtshof das Urteil überprüfen muss.

Die Ombudsfrau für die Hinterbliebenen der NSU-Opfer warnt davor, das Thema Einwanderung zu missverstehen und politisch zu instrumentalisieren. Insbesondere die Politik der AfD sei ein Nährboden für Gewalt.

Einer aktuellen Studie zufolge sind Islamfeindlichkeit und religiös motivierter Fundamentalismus eng miteinander verknüpft und verstärken sich gegenseitig. Dies zeigt sich besonders im Internet.