Beiträge zum Stichwort: dpa

Welche Lehre können Parteien wie die CSU, die CDU oder die Linke aus Ereignissen vom alten Jahr für 2019 ziehen? Der oberste Gewerkschafter Deutschlands hat da einen deutlichen Vorschlag.

30
12
2018
Verfassungsschutz Beobachtung

Mehrere AfD-Bezirksräte werden vom Verfassungsschutz wegen rechtsextremistischer Äußerungen beobachtet.

23
12
2018
Die Einkaufsstraße "Zeil" in Frankfurt. Hier wurde ein junger Muslim mit einer Reizgaspistole angeschossen © shutterstock

Unter dem Motto „Gemeint sind wir Alle“ demonstrierten in Frankfurt tausende Menschen gegen Rassismus, Hetze und Brandanschläge.

23
12
2018
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Europäischer Gerichichtshof © Denis Simonet auf flickr, bearbeitet by IslamiQ.

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Scharia in Erbstreitigkeit angewendet – Griechenland verurteilt

Griechenland wurde vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt, weil im Falle eines Erbstreits das islamische Erbrecht angewendet wurde. Dies dürfe nur angewendet werden, wenn die Betroffenen dadurch keine Diskriminierung erfahren.

20
12
2018
Wieder eine Scheindebatte um das Kopftuch. Diesmal bei Kindern. © shutterstock

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer fordert ein Kopftuchverbot für Mädchen und reagiert damit auf Besucherinnen mit Kopftuch im Rathaus. Das „Mädchen-Treff“ Tübingen zu denen die Mädchen gehören, kritisieren diese Forderung.

20
12
2018
Demo gegen rechte Regierung

In Wien gingen etwa 17 Tausend Demonstranten auf die Straße um gegen die „rassistische“ Migrationspolitik der rechtspopulistischen Regierung zu protestieren.

16
12
2018
Verfassungsschutz Beobachtung

Gibt es in der Thüringer AfD verfassungsfeindliche Tendenzen? Das untersucht der Verfassungsschutz – und machte die AfD im September zum Prüffall. Die Partei ruft deshalb nun Thüringens höchste Richter an.

12
12
2018
Diskriminierung

Das Land Niedersachsen kündigt an, mehr Menschen mit Migrationshintergrund einzustellen. Die sei Teil einer Strategie zur kulturellen Öffnung.

05
12
2018
Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz - Dr. Hans-Georg Maaßen

Auf Klage eines Journalisten entschied das Verwaltungsgericht Köln, dass der Bundesverfassungsschutz Auskünfte über das Treffen des EX-Verfassungsschutzvorsitzenden Maaßen mit AfD-Politikern geben müsse. Maaßen wird eine politische Nähe zur AfD vorgeworfen.

05
12
2018
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lt_nsu-bericht_gedenken

Die ersten Entschädigungsbescheide für die Hinterbliebenen von NSU-Opfern gingen raus. Der Landtag Thüringen hat hierfür einen Entschädigungsfonds eingerichtet.

28
11
2018