Medien berichten:

Länder lehnen Überwachung von DITIB ab

Medienberichten zufolge wurde die Überwachung der DITIB von allen Landesämtern abgelehnt. Die angeführten Begründen seien nicht überzeugend. Der Vorstoß zur Überwachung kam vom Bundesamt für Verfassungsschutz.

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DITIB Zentralmoschee Köln © shutterstock, bearbeitet by iQ.
DITIB Zentralmoschee Köln © shutterstock, bearbeitet by iQ.

Die Landesämter für Verfassungsschutz lehnen Medieninformationen zufolge eine Überwachung des umstrittenen Moscheenverbands DITIB ab. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die DITIB (Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion) als sogenannten Prüffall eingestuft und dafür plädierte, den Verband mit Geheimdienstmitteln zu überwachen. Nach Informationen von „Süddeutscher Zeitung“, NDR und WDR haben dem praktisch alle Landesämter für Verfassungsschutz widersprochen, teils verhalten, teils sehr deutlich, wie die „Süddeutsche Zeitung“ (Samstag) berichtet.

Keine überzeugende Begründung

Die Bundesländer seien vor allem von der Begründung des Bundesamts nicht überzeugt. Die Abteilung 6 des Bundesamts, zuständig für Islamismus, wollte demnach gegen DITIB wegen Extremismusverdachts ermitteln. Möglich wäre dann der Einsatz von V-Leuten und umfassenden Abhöraktionen. Laut der Zeitung sollen besonders die Länder mit großen DITIB-Landesverbänden den Vorstoß des Bundesamts als überzogen kritisiert haben. Neben Nordrhein-Westfalen seien dies vor allem Bayern, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz. (KNA, iQ)