Niedersachsen

Niedersachsen behält AfD-Nachwuchs im Visier

Die AfD-Jugendorganisation Junge Alternative hat ihren niedersächsischen Landesverband aufgelöst, weil dieser vom Verfassungsschutz beobachtet wurde. Doch auch nach der Auflösung will die Behörde die Gruppierung weiter im Auge haben.

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11
2018
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AfD-Mitglieder © Metropolico.org auf flickr, bearbeitet by IslamiQ

Der niedersächsische Verfassungsschutz will den AfD-Nachwuchs weiterhin beobachten. Eine „Abgruppierung“, Ausgliederung oder Umbenennung des niedersächsischen Landesverbandes der Jungen Alternative (JA) habe für die Behörde zunächst keine Konsequenzen, teilte sie am Montag mit. Aber: „Wir werden die künftige inhaltliche Ausrichtung dieser Gruppe sorgfältig im Auge behalten“, sagte Verfassungsschutzchefin Maren Brandenburger. Solange die ideologische Ausrichtung dieses Personenkreises rechtsextremistische Bestrebungen erkennen lasse und es enge Verbindungen zu entsprechenden Organisationen gebe, bleibe er unter Beobachtung.

Auflösung des Bundesverbandes „JA“

Am Wochenende hatte der Bundesverband der JA die Auflösung des niedersächsischen Landesverbandes beschlossen. Er reagierte damit auf die seit September laufende Beobachtung des Landesverbandes durch den niedersächsischen Verfassungsschutz. Die Organisation habe erheblich und vorsätzlich gegen die Bundessatzung, gegen die Ordnung des Verbandes sowie gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik verstoßen, hieß es als Begründung. Der frühere JA-Landeschef Lars Steinke war im August abgesetzt worden, weil er Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg in einem nicht öffentlich einsehbaren Facebook-Eintrag als Verräter bezeichnet hatte.

Neugründung der Jugendorganisation

Die AfD-Landesvorsitzende Dana Guth kündigte am Montag an, man werde eine Neugründung der Jugendorganisation rasch angehen.“In Niedersachsen wird es innerhalb der kommenden acht Wochen eine neue Jugendorganisation geben“, sagte Guth der Deutschen Presse-Agentur. „Denjenigen jungen Leuten, die nichts verbockt haben, steht die Tür offen.“ Ob sich der neue Verband wieder Junge Alternative nennen werde, sei noch unklar.

In der Stellungnahme des Verfassungsschutzes hieß es dazu, die formale Neugründung des Landesverbandes ändere an der Einschätzung der Jungen Alternative Gruppe mit rechtsextremistischen Bestrebungen nichts. Die Möglichkeit, Rechtsextremisten auszuschließen, sei offenbar von der JA nicht in Erwägung gezogen worden. (dpa/iQ)