Verbot Archives - IslamiQ - Nachrichten- und Debattenmagazin

Muslimische Erzieherin darf mit Kopftuch arbeiten © shutterstock, bearbeitet by iQ.Justiz und Kopftuch. Never ending Story

Österreich

Verfassungsgericht weist Klagen gegen Kopftuchverbot vorerst ab

Der österreichische Verfassungsgerichtshof hat Anträge gegen das geplante Kopftuchverbot für Schülerinnen unter 14 Jahren als unzulässig zurückgewiesen. Über die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes entschieden die Richter jedoch noch nicht.

Symbolbild: Wahlplakat der AfD © shutterstock, bearbeitet by iQ.

Verbotsantrag

Gutachten sieht rechtliche Grundlage für AfD-Verbot

Eine Gruppe von Experten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von Funktionären wurden für das Gutachten ausgewertet.

Schweiz

Mehrheit unterstützt Kopftuchverbot für Abgeordnete

In Genf sollen gewählte Abgeordnete künftig keine sichtbaren religiösen Symbole mehr tragen dürfen. Das Verbot betrifft unter anderem das Kopftuch. Juristisch ist die Frage jedoch noch nicht entschieden.

Symbolbild: Kirche in der Türkei © shutterstock, bearbeitet by iQ

FAQTS

Ist der Bau von Kirchen in muslimischen Ländern verboten?

Nach Angriffen auf Moscheen wird immer wieder derselbe Satz vorgebracht: „Bei denen daheim kannste auch keine Kirche bauen.“ Doch stimmt diese Behauptung überhaupt? Ein Faktencheck.

Melle

Schule in Melle verbietet Kopftuch – Ausnahmeregelung nur auf Antrag

An der Lindenschule Buer in Melle sorgt ein Rundschreiben für Aufsehen: Schülerinnen dürfen im Schulgebäude keine Kopftücher tragen – Ausnahmen nur auf Antrag. Das Kultusministerium und die Stadt Melle prüfen den Vorgang.

Berlin

Innenministerium verbietet Verein „Muslim Interaktiv“

Vereinsverbot und Durchsuchungen in mehreren Bundesländern: „Muslim Interaktiv“ wird aufgelöst, das Vermögen beschlagnahmt. Der Bundesinnenminister spricht unter anderem von aggressiven Forderungen nach einem Kalifat.

Spanien

Kleinstadt verbietet muslimische Feste in öffentlichen Räumen

Die spanische Kleinstadt Jumilla untersagt muslimische Feste in städtischen Sporthallen. Die Regierung sieht darin Diskriminierung und fordert die Aufhebung des Verbots.

Muslimin im Fitnessstudio © shutterstock, bearbeitet by iQ.

Aachen

Muslimin gewinnt Rechtsstreit gegen Fitnessstudio

Ein Fitnessstudio verweigert einer Muslimin mit Kopftuch den Zutritt – nun hat das Amtsgericht Aachen entschieden: Die Hausordnung greife unzulässig in die Religionsfreiheit ein. Doch strukturelle Folgen bleiben aus.

Berlin

Antrag für AfD-Verbot in Bundestag eingebracht

Der CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz wirbt seit Langem für ein Verbot der AfD. Zusammen mit mehr als 100 Mitstreitern hat er nun einen entsprechenden Antrag in den Bundestag eingebracht.

Symbolbild: UNRWA © shutterstock, bearbeitet by iQ.

Gaza-Krieg

Muslime kritisieren Verbot von UNRWA in Israel

Das UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA darf nicht mehr in Israel aktiv sein. Muslime kritisieren das umstrittene Verbot und fordern ein Ende der humanitären Katastrophe.