Bremen will das Tragen sichtbarer religiöser und weltanschaulicher Zeichen bei Polizisten mit Bürgerkontakt künftig verbieten. Hintergrund ist unter anderem der Fall eines Sikh mit Turban.
Verbot
Beiträge zum Stichwort: Verbot
Der Schweizer Kanton Aargau will religiös geprägte Kleidung und Symbole für Angestellte der öffentlichen Hand verbieten. Der Große Rat überwies einen entsprechenden Vorstoss an die Regierung.
Der Streit um das Burkini spaltet Frankreich weiter. Das aktuelle Urteil in Nizza spiegelt die Diskussion über Toleranz und öffentliche Ordnung wider.
Offener Brief
Mehr als 1.000 Juristen fordern ein AfD-Verbot
Über 1.000 Juristinnen und Juristen sprechen sich für die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD aus. Sie berufen sich auf ein neues Gutachten und fordern Bundestag und Bundesregierung zum Handeln auf.
Der österreichische Verfassungsgerichtshof hat Anträge gegen das geplante Kopftuchverbot für Schülerinnen unter 14 Jahren als unzulässig zurückgewiesen. Über die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes entschieden die Richter jedoch noch nicht.
Verbotsantrag
Gutachten sieht rechtliche Grundlage für AfD-Verbot
Eine Gruppe von Experten hat das Grundsatzprogramm der AfD, ihre Wahlprogramme und die Parlamentsanträge analysiert. Auch Äußerungen von Funktionären wurden für das Gutachten ausgewertet.
In Genf sollen gewählte Abgeordnete künftig keine sichtbaren religiösen Symbole mehr tragen dürfen. Das Verbot betrifft unter anderem das Kopftuch. Juristisch ist die Frage jedoch noch nicht entschieden.
Nach Angriffen auf Moscheen wird immer wieder derselbe Satz vorgebracht: „Bei denen daheim kannste auch keine Kirche bauen.“ Doch stimmt diese Behauptung überhaupt? Ein Faktencheck.
An der Lindenschule Buer in Melle sorgt ein Rundschreiben für Aufsehen: Schülerinnen dürfen im Schulgebäude keine Kopftücher tragen – Ausnahmen nur auf Antrag. Das Kultusministerium und die Stadt Melle prüfen den Vorgang.
Vereinsverbot und Durchsuchungen in mehreren Bundesländern: „Muslim Interaktiv“ wird aufgelöst, das Vermögen beschlagnahmt. Der Bundesinnenminister spricht unter anderem von aggressiven Forderungen nach einem Kalifat.
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