Beiträge zum Stichwort: Verbot

Kopftuch

Das Landesarbeitsgericht Berlin hatte im Februar über die Klage einer kopftuchtragenden Lehrerin entschieden, der die Beschäftigung an Berliner Grundschulen aufgrund ihres Kopftuchs verboten wurde. Der Klägerin wurde Entschädigung zugesprochen. Nun liegen die Entscheidungsgründe vor.

14
05
2017

Nach jahrelangen Debatten hat sich die flämische Regierung darauf verständigt, das Schächten ohne Betäubung zu verbieten. Das Verbot gilt ab dem 1. Januar 2019.

31
03
2017
Nikab

In Hamburg wurde der Antrag der CDU und AfD zum Burka-Verbot abgelehnt. Die restlichen Fraktionen stimmten gegen ein Verbot.

30
03
2017

Die österreichische Regierung beschloss ein Burka-Verbot. Diese Maßnahme ist Teil eines neuen Integrationsprogramms der Regierung. Deutschland diskutiert ebenfalls über ein Burka-Verbot.

29
03
2017

Bayerns Gemeinden wollen nicht entscheiden müssen, ob muslimische Frauen bei Vergnügungsveranstaltungen oder Massenansammlungen ihr Gesicht verschleiern dürfen oder nicht.

18
03
2017

Ein Fitnessstudio in Ingolstadt verbietet einer muslimischen Kundin mit einem Kopftuch zu trainieren. Diese fühlt sich diskriminiert und wehrt sich gegen das Verbot.

15
03
2017

In Dänemark muss sich ein Mann vor Gericht verantworten, weil er einen Koran in seinem Garten verbrannte und die Aufnahme veröffentlichte. Dies verstoße gegen das Blasphemie-Verbot.

23
02
2017

Medienberichten zufolge zweifelt das Bundesjustizministerium am geplanten Verschleierungsverbot für Beamtinnen, Soldatinnen und Richterinnen. Ein Verbot sei verfassungsrechtlich riskant.

17
02
2017
Rechtsextremismus, Feindeslisten, Neonazi, Verfassungsschutz

Anfang 2017 sehen viele die rechtsextreme NPD im Niedergang. Dass das Verfassungsgericht die Partei trotzdem verbietet, scheinen selbst einige Antragsteller zu bezweifeln. Aber am 17. Januar geht es um mehr.

04
01
2017
0

In den Niederlanden leben nur rund 100 Musliminnen, die eine Burka oder Nikab tragen. Das Parlament möchte heute über ein Burka-Verbot in öffentlichen Einrichtungen entscheiden.

29
11
2016