Eine herbe Schlappe muss der islamfeindliche und anti-europäisch eingestellte Geert Wilders hinnehmen. Seine Partei PVV wurde bei der Europawahl 2014, anders als erwartet, nur viertstärkste Kraft im Land. Vermutlich auch, weil der Parteichef offen gegen Marokkaner hetzte.
Martin Schulz glaubt an Europa. Wir sprachen mit dem Spitzenkandidaten der Sozialisten und Sozialdemokraten über die bevorstehende Europawahl 2014, die Wirtschaftskrise, den Rechtsruck, Islamfeindlichkeit und die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei.
Nach islamfeindlichen Ressentiments von CDU-Mitgliedern wegen eines Halbmonds im Logo der Partei, betont der Vorsitzende der NRW-CDU, Armin Laschet, die Union stehe für alle Personen offen und sei auch für Muslime eine gute Wahl. Ein Bericht von Johannes Nitschmann.
Islamophobe und islamfeindliche Einstellungen, wonach der Islam von der Mehrheit der europäischen Bürger als gefährlich und unvereinbar mit westlichen Werten angesehen wird, sind weit verbreitet. Wir wollten von den Fraktionen im EU-Parlament wissen, was sie gegen solche Einstellungen tun.
Vermitteln Gemälde und Skulpturen seit dem Mittelalter anti-islamische Botschaften? Claudio Lange ist freischaffender Künstler und Religionswissenschaftler und hatte bereits 2004 diese These anhand zahlreicher Beispiele belegt. Mit ihm sprachen wir über anti-islamische Kunst in Gegenwart und Vergangenheit.
Die CDU soll endlich personelle Konsequenzen ziehen und sich vom stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Hans-Jürgen Irmer distanzieren. Dies fordern SPD und DIE LINKE im hessischen Landtag. Irmer ist Herausgeber des Wetzlar Kuriers, indem erneut ausländerfeindliche und rassistische Hetze betrieben worden sein soll.
In der CDU Neuss tobt ein heftiger Streit um einen Fehler eines Lokalpolitikers. Der Diskurs zeichnet sich vor allem durch islamfeindliche Ressentiments innerhalb der Partei aus. Dabei wollte die NRW-CDU sich gerade für Migranten und insbesondere Muslime öffnen.
Der ursprüngliche Wahlwerbespot der Splitterpartei Pro-NRW wurde vom Verwaltungsgericht Berlin als „volksverhetzend“ eingestuft. Die als islamfeindlich und rechtsextrem geltende Partei legte eine abgeschwächte Version vor, die vom ARD gezeigt wurde. Doch der Spot wirkt kaum abgeschwächt.
Der politische Berater von Geert Wilders tritt aus der islamfeindlichen Freiheitspartei (PVV) aus, weil er Wilders fremdenfeindliche Agitation gegen Marokkaner während des Wahlkampfes kritisiert. Weitere Parteikollegen folgen seinem Beispiel. Die Mehrheit der Partei hält jedoch weiterhin an Wilders Aussagen fest.
Weil sich Christdemokraten von einem „islamischen“ Halbmond auf einem CDU-Logo gestört fühlen, wird ein Lokalpolitiker aus den eigenen Reihen scharf angegriffen. So scharf, dass eine Entschuldigung mittlerweile angebracht erscheint.
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