Der AfD-Landesparteitag in Heidenheim sollte ein ruhiger werden – mit Augenmerk auf die intern umstrittene Satzung. Doch am Rande geht es auch um Flüchtlinge und den Islam. Am Tagungszentrum machen Hunderte Demonstranten Stimmung gegen die Versammlung.
Hunderte Menschen demonstrieren in Rostock gegen eine Demonstration der AfD. Dabei kommt es immer wieder zu teils turbulenten Szenen.
Soll die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden? Diese Forderung wird immer wieder laut. Gründe für eine Beobachtung der NRW-Partei sieht der Landesverfassungsschutz derzeit aber nicht.
Die Auftaktveranstaltung der #IslamiQdiskutiert fand gestern in Köln statt. Vor rund 50 Gästen unterhielten sich IslamiQ-Chefredakteur Ali Mete und Journalist und Buchautor Daniel Bax über „Islam in den Medien – zwischen Popularität und Populismus“.
Kritik an ihrem Vorsitzenden André Poggenburg und seinem Stil kam in Sachsen-Anhalts AfD wiederholt auf. Doch er konnte sich an der Spitze von Partei und Landtagsfraktion halten. Bis er sich mit einer Aschermittwochsrede „verkalkuliert“.
Eine Überwachung der AfD durch den Verfassungsschutz wird schon länger gefordert. Bisher sah das Bundesamt dafür aber keinen ausreichenden Anlass. Doch intern ist das offensichtlich nicht unumstritten.
Pegida-Chef Bachmann ist zuletzt bei mehreren AfD-Veranstaltungen zu Gast gewesen. Das hat zwar einige gemäßigte Parteimitglieder geärgert. Doch passiert ist nichts. Beim Parteikonvent am Wochenende haben die Pegida-Fans in der AfD einen weiteren Etappensieg errungen.
Regierungsmitglieder dürfen ihre Amtsautorität nicht zum Kampf gegen Parteien einsetzen. Die Neutralitätspflicht gelte auch außerhalb des Wahlkampfs, stellt das Bundesverfassungsgericht klar – und gibt der AfD recht.
2017 fanden deutlich weniger Nazi-Kundgebungen statt als in den Vorjahren. Eine mögliche Ursache ist der Einzug der AfD in mehrere Parlamente.
Im Mai 2016 entscheidet der AfD-Vorstand: Mit Pegida arbeiten wir nicht zusammen. Mehrere Mitglieder des rechten Parteiflügels bemühen sich jetzt, das Verbot zu kippen. Auch Gauland und Meuthen beharren nicht mehr darauf. Nur die Person Bachmann stört sie.
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