Islamiq

Das Thema der „europäischen Identität“ ist ein vielfach diskutiertes. Wir haben die Fraktionen im EU-Parlament gefragt, ob sie der Auffassung sind, dass Muslime ausreichend in solche Debatten integriert werden.

Islamophobe und islamfeindliche Einstellungen, wonach der Islam von der Mehrheit der europäischen Bürger als gefährlich und unvereinbar mit westlichen Werten angesehen wird, sind weit verbreitet. Wir wollten von den Fraktionen im EU-Parlament wissen, was sie gegen solche Einstellungen tun.

Kopftuchverbot und Schächtverbot sind zwei Themen, die zeigen dass es Probleme zwischen Gesetzen in den Mitgliedsstaaten der EU und Interessen von Religionsgemeinschaften geben kann. Wir wollten von den Fraktionen im Europaparlament wissen, wie sie solche Konflikte lösen wollen.

Der niedersächsische Verfassungsschutz hat jahrelang die Daten von ca. 100 Muslimen allein wegen des Besuchs von Freitagsgebeten in mutmaßlich „extremistischen“ Moscheen erfasst. Dies ist das Ergebnis einer Untersuchung von gespeicherten personenbezogenen Daten beim niedersächsischen Verfassungsschutz.

Rechtspopulisten und rechtsradikale Parteien werden bei der anstehenden Europawahl 2014 eine stärkere Rolle spielen als bisher. Wir wollten daher von den Fraktionen im Europaparlament wissen, was diese konkret gegen Diskriminierung und Rassismus tun.

Welche Themen in Europa brauchen dringende Aufmerksamkeit? Wir haben die Fraktionen im Europaparlament gefragt. Die Antworten zeigen: Es gibt starke Unterschiede!

Zum sechsten Mal ist der „Runde Tisch Islam“ in Baden-Württemberg unter der Leitung von Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) zusammengekommen. Thema des Treffens war der interreligiöse Dialog. Wieder nicht eingeladen: Die mitgliederstarke Islamische Glaubensgemeinschaft Baden-Württemberg.

Deutsche Rüstungsexporte sind einem Bericht des Nachrichtenmagazins Der Spiegel im Jahr 2013 erneut gestiegen. Oppositionsparteien üben deshalb scharfe Kritik an der Bundesregierung. Das Deutsche Rote Kreuz mahnt zu größerer Zurückhaltung.

Die CDU soll endlich personelle Konsequenzen ziehen und sich vom stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Hans-Jürgen Irmer distanzieren. Dies fordern SPD und DIE LINKE im hessischen Landtag. Irmer ist Herausgeber des Wetzlar Kuriers, indem erneut ausländerfeindliche und rassistische Hetze betrieben worden sein soll.

In der CDU Neuss tobt ein heftiger Streit um einen Fehler eines Lokalpolitikers. Der Diskurs zeichnet sich vor allem durch islamfeindliche Ressentiments innerhalb der Partei aus. Dabei wollte die NRW-CDU sich gerade für Migranten und insbesondere Muslime öffnen.