









Leuchtende Halbmonde, funkelnde Sterne, festliche Straßen: Ab 2026 soll auch Berlin zum Ramadan erstrahlen. Das fordert die Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus.
Sollen Strafverfolger bei der Fahndung auch die wahrscheinliche Herkunftsregion des Täters per DNA-Analyse überprüfen können? Zwei unionsgeführte Bundesländer wollen das durchsetzen.
Sie nutzt die Antidiskriminierungstage für ein klares Statement: Wenn Rechtsextreme wieder die Macht ergreifen wollten, sollte ein Parteiverbot gegen die AfD geprüft werden, so die Antidiskriminierungsbeauftragte Ataman.
Seit ihrer Gründung vor zwölf Jahren ist die AfD nach Einschätzung des Verfassungsschutzes kontinuierlich weiter nach rechts gerückt. Inzwischen sei klar: Die Partei ist extremistisch.
SPD und Grüne in Hamburg haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Welche Ziele setzt sich die neue Landesregierung für Muslime? Die wichtigsten Punkte im Überblick.
Das Berliner Neutralitätsgesetz sorgt seit Jahren für Streit – vor allem wegen des pauschalen Kopftuchverbots im öffentlichen Dienst. Nun fordern die Grünen seine Abschaffung. Doch CDU und SPD bremsen.
Acht Wochen nach der Wahl legt die AfD bei Forsa weiter zu. Union und SPD stagnieren, die Regierungskoalition in spe hätte aktuell keine Mehrheit mehr.
Nur mit negativen Inhalten: Muslimische Vertreter haben die Art und Weise kritisiert, wie Muslime im Koalitionsvertrag von Union und SPD genannt werden. Die Parteien kontern die Kritik.
Soll die AfD im Bundestag behandelt werden wie jede andere Partei? Aus der Union wird die Forderung nach einem anderen Umgang mit der erheblich erstarkten Partei laut. Die SPD reagiert entsetzt.
Im Koalitionsvertrag sind Religionsthemen sehr allgemein gehalten. Muslime und ihre Rolle in Deutschland fehlen aus Sicht des religionspolitischen Sprechers der SPD, Lars Castellucci, bedauerlicherweise völlig.