Islamiq

Hausausweis verweigert, Gehalt in Gefahr: Warum die Sicherheitsüberprüfung im Bundestag für Ärger in der AfD-Fraktion sorgt.

Einbürgerung nur für „Nützliche“: Mit neuen Forderungen macht die AfD deutlich, dass sie Zugehörigkeit als Auslese versteht – nicht als demokratisches Recht.

Berlin führt den 15. März als Internationalen Tag gegen Islamfeindlichkeit ein. Der Senat will den Gedenktag sichtbar machen und den Dialog mit Moscheegemeinden stärken.

Merz zeigt sich in der „Stadtbild“-Debatte selbstkritisch – doch seine Rücknahme wirkt eher wie Schadensbegrenzung als echte Einsicht.

Die deutsche Polizei sucht derzeit hunderte Rechtsextremisten mit offenen Haftbefehlen. Laut Innenministerium halten sich viele von ihnen im Ausland auf – teils wegen schwerer Gewaltdelikte.

Was genau ist Rassismus und wie kann der Staat am besten dagegen vorgehen? Bis 2027 soll ein Plan dafür vorliegen. Das aktuelle Konzept stammt aus dem Jahr 2017.

Vereinsverbot und Durchsuchungen in mehreren Bundesländern: „Muslim Interaktiv“ wird aufgelöst, das Vermögen beschlagnahmt. Der Bundesinnenminister spricht unter anderem von aggressiven Forderungen nach einem Kalifat.

Bundeskanzler Merz hat mit seiner Äußerung zu einem „problematischen Stadtbild“ die Debatte um Migration befeuert. Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Bilger, legt nun nach.

Bundeskanzler Friedrich Merz steht wegen einer Aussage über Migration im „Stadtbild“ in der Kritik. Seine Worte gelten vielen als rassistisch – sie bedienten rechte Ressentiments und stellten Vielfalt als Problem dar.

Die AfD hat in den Stichwahlen in NRW schwere Niederlagen erlitten. In Gelsenkirchen, Duisburg und Hagen scheiterten ihre Kandidaten deutlich – ein herber Rückschlag für die kommunalen Ambitionen der Partei.