Artikel von: admin
Neuseeland hat den Prozess gegen den rechtsextremen Attentäter von Christchurch um einen Monat verschoben. Grund ist der Fastenmonat Ramadan.
Die Stadtverwaltung in Offenbach hat eine muslimische Bewerberin abgelehnt hat. Grund dafür ist ihr Kopftuch. Die Absage ist auf Kritik gestoßen.
Heterogen, gefährlich, im Wandel: So umschreibt der Verfassungsschutz die rechtsextremistische Szene in Hessen. Vor allem die „Neue Rechte“ und rechtsextremistische Parteien suchten den Anschluss an die Gesellschaft.
Der saarländische Verfassungsschutz warnt davor, dass rechtsextremistisches Gedankengut in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist.
Thüringens Verfassungsgericht verhandelt darüber, ob die AfD als Prüffall des Verfassungsschutzes bezeichnet werden darf. Die AfD hatte gegen diese Bezeichnung geklagt.
Staatssekretärin
SPD-Politikerin Chebli beklagt wachsende Islamfeindlichkeit
Die SPD-Politikerin Sawsan Chebli warnt vor der steigenden Islamfeindlichkeit. Muslime seien nach Sinti und Roma, die am meisten bedrohte Minderheit in Deutschland.
Rechtsextremismus
Grüne fordern Waffenverbot für Rechtsextremisten
Rechtsextremisten soll der Besitz von Schusswaffen verboten werden. Diese Forderung haben an die Grünen an die Landesregierung gerichtet.
Die Zukunft des Islamunterrichts in Hessen bleibt weiterhin offen. Das Alternativangebot in Eigenregie des Landes wird vom Verwaltungsgericht gestützt.
Niedersachsen
Landtag berät über Kopftuchverbot im Gerichtssaal
Dürfen Richterinnen und Staatsanwältinnen im Gerichtssaal ein Kopftuch tragen? Der niedersächsische Landtag debattiert heute über ein mögliches Kopftuchverbot.
Nach dem bewaffneten Angriff auf eine Moschee in Oslo plädiert der Angeklagte auf nicht schuldig und zeigt im Gerichtssaal den Hitlergruß.
