Artikel von: admin
Neutralitätsgesetz
„Berliner Koalitionsparteien entziehen sich ihrer Verantwortung“
Das Bündnis #Gegenberufsverbot forderte am Montag in einer Pressemitteilung die neuen Koalitionsparteien auf, das Neutralitätsgesetz an die Rechtsprechung des höchsten deutschen Gerichtes anzupassen.
„Rechtsextremismus wurde in Sachsen lange kleingeredet“ – Die sächsische Regierung will künftig mit einem Gesamtkonzept dagegen vorgehen.
Erstmals in der Geschichte des deutschen Profi-Fußballs wird ein Spiel nach einem rassistischen Vorfall abgebrochen. Das sorgt für Aufregung und wirft viele juristische Fragen auf.
Schon häufig hat Armin Kurtović die Behörden kritisiert, dies wiederholte er nun im Untersuchungsausschuss im hessischen Landtag. Dabei ging es auch um den Notausgang der Bar in Hanau, in der sein Sohn erschossen worden war.
Nach dem Fund Hunderter Waffen ermittelt die Justiz in Rheinland-Pfalz gegen einen Mann und eine Frau, die in rechtsextreme Strukturen eingebunden sein sollen.
Bundesamt für Verfassungsschutz
Verfassungsschutzpräsident: Zahl der Rechtsextremisten steigt
Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet einen Zuwachs bei der Zahl der Rechtsextremisten in Deutschland.
Die Menschrechtsorganisation Human Rights Watch kritisiert die Schließung von Rohingya-Schulen. Eine Schließung verletze das Recht auf Bildung.
Mecklenburg-Vorpommern
Landtag setzt weiteren Ausschuss zu NSU-Komplex ein
Kein Schlussstrich. Künftig soll sich ein neuer Untersuchungsausschuss in Mecklenburg-Vorpommern mit dem NSU-Komplex beschäftigen.
#ISLAMIQDISKUTIERT
„Kampf um islamische Begriffe“
Begriffe wie „Islamismus“, „Dschihadismus“ und „Salafismus“ sollen der Abgrenzung dienen. Doch tun sie das wirklich? Wer definiert sie und welche Wirkung haben sie tatsächlich?
Die Vereinigten Staaten wollen den Import von Produkten aus der autonomen Region Xinjiang in China beschränken, die unter Zwangsarbeit hergestellt wurden.
