Islamiq

Die Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland haben in den vergangenen Monaten deutlich zugenommen. Im zweiten und dritten Quartal dieses Jahres wurden bundesweit 46 derartige Attacken registriert – weitaus mehr als im entsprechenden Zeitraum der beiden Vorjahre. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linken hervor, die der Deutschen Presse-Agentur (dpa) vorliegt. Zuerst hatte die „Neue Osnabrücker Zeitung“ darüber berichtet.

Danach gab es von April bis Juni 33 politisch motivierte Delikte, „bei denen die Unterkunft selbst Tatort oder direktes Angriffsziel war“. Von Juli bis September gab es nach den vorläufigen Statistiken der Ermittlungsbehörden mindestens 13 derartige Fälle. Im ersten Quartal waren es noch 19 Angriffe. Nach Angaben der Linksfraktion nannte die Bundesregierung für das zweite und dritte Quartal 2021 zusammengenommen eine Zahl von 36 Angriffen und 39 für den entsprechenden Zeitraum 2020.

Politik muss handeln

Angesichts der steigenden Zahlen forderte die fluchtpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Clara Bünger, einen „gesellschaftlichen Aufschrei“. Alle demokratischen Kräfte müssten sich rechter und rassistischer Gewalt klar entgegenstellen.

Auch Ali Mete, Generalsekretär der Islamischen Gemeinschaft Millî Görüş (IGMG), forderte die Politik zum Handeln auf. „Die hohe Zahl von Straftaten gegen Geflüchtete und ihre Einrichtungen ist ein deutlicher Handlungsauftrag an die Politik, deutlich mehr gegen Rechtsextremismus zu tun sowie toxische Asyldebatten zu unterlassen“, so Mete. Das Letzte, was passieren dürfe, sei, dass man sich an Anschläge gegen schutzsuchende Minderheiten gewöhne. „Das wäre ein fataler Werteverfall“, warnte Mete abschließend.

2021: 70 Übergriffe auf Unterkünfte

Im vergangenen Jahr waren insgesamt 70 Übergriffe auf Asylunterkünfte registriert worden. Diese Zahl dürfte bis Jahresende überschritten werden, da es schon zu Beginn des vierten Quartals weitere Fälle gab: So brannte im Oktober eine Flüchtlingsunterkunft nahe Wismar nieder. In Bautzen wurde wenige Tage später ein Brandanschlag auf ein ehemaliges Hotel verübt, in das ebenfalls Flüchtlinge einziehen sollten. Bislang ist das Ausmaß der Übergriffe aber noch nicht mit dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise vergleichbar. Im Jahr 2015 hatte es deutschlandweit mehr als 1000 Angriffe auf die Unterkünfte von Geflüchteten gegeben. (dpa, iQ)