Islamiq
Von Gaza bis Sudan wird die Menschheit Zeuge fortlaufender Genozide. Der Genozidforscher Gregory Stanton beschreibt den Völkermord als eine Phase und zeigt, wie er verhindert werden kann.
Völkermord ist ein Prozess, der sich in zehn Phasen bzw. Stufen entwickelt, die vorhersehbar, aber nicht unvermeidlich sind. Präventive Maßnahmen können diesen Prozess in jeder Phase stoppen. Der Prozess verläuft nicht linear; die Stufen können gleichzeitig auftreten, und jede von ihnen ist selbst ein eigener Prozess.
Die Logik dieser Phasen ähnelt einer ineinander verschachtelten Matroschka-Puppe. Im Zentrum steht die Klassifikation; ohne sie können die sie umgebenden Prozesse nicht stattfinden. Je mehr sich in einer Gesellschaft völkermörderische Prozesse entwickeln, desto näher rückt sie an einen Völkermord heran – doch alle Stufen wirken während des gesamten Prozesses weiter.
Alle Kulturen unterscheiden zwischen „wir“ und „sie“ – etwa nach Ethnie, „Rasse“, Religion oder Nationalität: Deutsche und Juden, Hutu und Tutsi. Besonders gefährdet sind Gesellschaften mit stark polarisierter Zweiteilung ohne vermischte Gruppen, wie etwa Ruanda oder Burundi. Eine der wichtigsten Klassifikationen im modernen Nationalstaat ist die Staatsbürgerschaft. Wird einer Gruppe die Staatsbürgerschaft entzogen oder verweigert, ist dies ein legaler Weg, ihr Bürger- und Menschenrechte zu entziehen.
Ein erster Schritt auf dem Weg zum Völkermord an Juden und Roma im nationalsozialistischen Deutschland waren Gesetze, die ihnen die Staatsbürgerschaft entzogen. Auch andere Staaten nutzten oder nutzen Staatsbürgerschaftsrecht, um Bevölkerungsgruppen systematisch auszuschließen.
Die wichtigste Präventionsmaßnahme in diesem frühen Stadium ist der Aufbau universalistischer Institutionen, die ethnische oder „rassische“ Spaltungen überwinden, Toleranz und Verständnis fördern und gleiche Bürgerrechte garantieren. Gesetze, die Einwanderern und Flüchtlingen Wege zur Staatsbürgerschaft eröffnen, bauen Barrieren für Bürgerrechte ab. Die Suche nach Gemeinsamkeiten ist für die frühe Prävention von Völkermord entscheidend.
Den Klassifikationen werden Namen oder Symbole zugewiesen. Menschen werden etwa als „Juden“ oder „Zigeuner“ bezeichnet oder durch Farben, Kleidung oder Abzeichen markiert. Klassifikation und Symbolisierung sind an sich universelle menschliche Praktiken und führen nicht zwangsläufig zu Völkermord – es sei denn, sie gehen mit Entmenschlichung einher. In Verbindung mit Hass können Symbole ausgegrenzten Gruppen aufgezwungen werden, etwa der gelbe Stern im Nationalsozialismus.
Um Symbolisierung zu bekämpfen, können Hasssymbole und Hassrede gesetzlich verboten werden. Solche Maßnahmen sind jedoch nur wirksam, wenn sie gesellschaftlich mitgetragen werden. Wo Symbolisierung gesellschaftlich verweigert wird, kann sie ihre Wirkung verlieren.
Eine dominante Gruppe nutzt Gesetze, Gewohnheiten und politische Macht, um anderen Gruppen Rechte zu verweigern. Die betroffene Gruppe erhält möglicherweise keine vollen Bürgerrechte, kein Wahlrecht oder nicht einmal die Staatsbürgerschaft. Grundlage ist meist eine Ideologie der Ausgrenzung, die die Benachteiligung schwächerer Gruppen rechtfertigt und die Macht der dominanten Gruppe sichern oder ausweiten soll.
Prävention bedeutet in dieser Phase vor allem die rechtliche Gleichstellung aller Gruppen, ein Diskriminierungsverbot sowie die Möglichkeit, Rechte gerichtlich durchzusetzen.
In dieser Stufe spricht eine Gruppe der anderen ihre Menschlichkeit ab. Menschen werden mit Tieren, Ungeziefer, Insekten oder Krankheiten gleichgesetzt. Entmenschlichung senkt die Hemmschwelle gegenüber Gewalt und Mord. Hasspropaganda in Medien, Schulbüchern oder sozialen Netzwerken diffamiert die Opfergruppe. Ihnen wird eingeredet: „Ohne sie geht es uns besser.“ Menschen werden entpersonalisiert, erhalten Nummern statt Namen und werden mit Schmutz, Unreinheit oder Unmoral gleichgesetzt.
Um Entmenschlichung zu bekämpfen, darf Aufstachelung zum Völkermord nicht mit geschützter Meinungsfreiheit verwechselt werden. Anführer, die zu Gewalt aufrufen, sollten strafrechtlich verfolgt, international sanktioniert und von Reisen ausgeschlossen werden. Hasspropaganda sollte unterbunden und Hassverbrechen konsequent bestraft werden.
Völkermord ist immer organisiert, meist vom Staat und häufig unter Einsatz von Milizen, um staatliche Verantwortung abstreiten zu können. Spezielle Einheiten oder Milizen werden ausgebildet und bewaffnet. Völkermord findet häufig im Kontext von Bürgerkriegen oder internationalen Kriegen statt. Waffenlieferungen an Staaten und Milizen erleichtern Völkermord. Staaten organisieren zudem Geheimdienste oder Geheimpolizei, um Menschen zu überwachen, zu verhaften, zu foltern oder zu ermorden.
Um diese Phase zu bekämpfen, sollten völkermörderische Milizen verboten, Waffenembargos verhängt und organisierte Hassverbrechen strafrechtlich verfolgt werden.
Extremisten treiben die Gruppen auseinander. Hassgruppen verbreiten polarisierende Propaganda. Mischehen oder soziale Kontakte können verboten werden. Extremistischer Terror richtet sich gezielt gegen gemäßigte Kräfte, um die politische Mitte zum Schweigen zu bringen. Da gemäßigte Kräfte innerhalb der Tätergruppe den Völkermord am ehesten stoppen könnten, werden sie oft zuerst verhaftet oder getötet. Danach werden die Anführer der Opfergruppe ins Visier genommen. Die herrschende Gruppe erlässt Ausnahmegesetze, schränkt Grundrechte ein und entwaffnet die Zielgruppe, um sie wehrlos zu machen.
Prävention kann den Schutz gemäßigter Führungspersonen, die Unterstützung von Menschenrechtsorganisationen sowie Sanktionen gegen Extremisten umfassen.
Die Anführer der Tätergruppe planen die „Endlösung“ gegen die Zielgruppe. Um ihre Absichten zu verschleiern, verwenden sie beschönigende Begriffe wie „ethnische Säuberung“ oder „Säuberung“. Sie bauen Armeen auf, beschaffen Waffen und schüren Angst vor der Opfergruppe. Mit Aussagen wie „Wenn wir sie nicht töten, werden sie uns töten“ wird Völkermord als Selbstverteidigung dargestellt. Politische Prozesse, die die Macht der Täter bedrohen, können Völkermord auslösen.
Um diese Phase zu verhindern, sollten Waffenembargos verhängt, internationale Ermittlungen eingeleitet und Anführer, die Massaker planen, strafrechtlich verfolgt werden.
Die Opfer werden aufgrund ihrer Identität ausgesondert. Grundlegende Menschenrechte werden durch außergerichtliche Hinrichtungen, Folter und Zwangsvertreibung systematisch verletzt. Todeslisten werden erstellt, Eigentum wird beschlagnahmt. Menschen werden in Ghettos gesperrt, in Lager deportiert oder ausgehungert. Wasser und Nahrung werden bewusst entzogen, um die Gruppe langsam zu zerstören. Zwangssterilisationen oder die Wegnahme von Kindern dienen ebenfalls der Zerstörung der Gruppe.
Die Täter beobachten die Reaktion der internationalen Gemeinschaft; bleibt sie aus, fühlen sie sich in ihrem Vorgehen bestätigt. In dieser Phase sollte ein internationaler Notstand ausgerufen und diplomatischer Druck, Sanktionen und gegebenenfalls militärische Maßnahmen vorbereitet werden.
Die Vernichtung beginnt und geht in Massentötungen über, die rechtlich als Völkermord bezeichnet werden. Die Täter sprechen von „Vernichtung“, weil sie ihre Opfer nicht als Menschen ansehen. Ein Merkmal moderner Völkermorde sind systematische Vergewaltigungen von Frauen und Mädchen, die als Mittel eingesetzt werden, um eine Gruppe zu zerstören. Auch die Zerstörung kultureller und religiöser Güter dient dazu, die Existenz einer Gruppe aus der Geschichte zu löschen. „Totaler Krieg“, der nicht zwischen Zivilisten und Kombattanten unterscheidet, die Bombardierung von Krankenhäusern und der Einsatz von Massenvernichtungswaffen sind völkermörderische Handlungen.
Während eines aktiven Völkermords kann meist nur ein schneller und entschlossener militärischer Eingriff den Prozess stoppen. Internationale Schutzmaßnahmen, sichere Zonen und humanitäre Korridore sind in dieser Phase entscheidend.
Leugnung ist die letzte Phase, die während des gesamten Völkermords andauert und auch danach fortbesteht. Sie ist eines der deutlichsten Anzeichen für zukünftige Massaker. Täter vernichten Beweise, schüchtern Zeugen ein und geben den Opfern die Schuld. Solange sie politische Macht besitzen, behindern sie Ermittlungen. Häufig wird bestritten, dass die Verbrechen die Definition von Völkermord erfüllen, und stattdessen von „ethnischer Säuberung“ gesprochen.
Die wichtigste Antwort auf Leugnung ist die strafrechtliche Verfolgung durch internationale oder nationale Gerichte. Auch Wahrheitskommissionen und Bildungsarbeit sind entscheidend, um Leugnung entgegenzuwirken und langfristig Versöhnung und Prävention zu ermöglichen.
Notiz: Die erweiterte Originalversion dieses Textes ist auf der offiziellen Website von Genocide Watch verfügbar: www.genocidewatch.com/de/tenstages
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