Islamiq

Im Jahr 2022 wurde in Nordrhein-Westfalen jeden dritten Tag ein Angriff auf Muslime oder auf eine Moschee verübt. Insgesamt wurden 115 Straftaten von der Landesregierung erfasst. Davon wurden sechs Angriffe auf Moscheen verübt. Die Täter kommen demnach hauptsächlich aus dem rechten Spektrum (97 Straftaten), wie es aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD hervorgeht.

Im Jahr 2022 wurden bislang 57 Tatverdächtige in 53 Fällen islamfeindlicher Straftaten ermittelt. Es wurde kein Tatverdächtiger festgenommen. In weiteren 62 Fällen konnte kein Täter ermittelt werden.

Aus der Kleinen Anfrage geht ebenfalls hervor, dass die meisten Täter eine deutsche Staatsbürgerschaft besitzen. Nur sieben Tatverdächtige mit nicht deutscher Staatsangehörigkeit erfasst. Es handelte sich um jeweils eine Personen mit italienischer, irakischer und spanischer sowie jeweils zwei Personen mit kroatischer und polnischer Staatsbürgerschaft. 

248 von 358 Fällen wurden eingestellt

Im Jahr 2022 kam es bei nordrhein-westfälischen Staatsanwaltschaften in 358 Fällen zur Einleitung von Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit „islamfeindlichen Straftaten“, in 34 Fällen zur Erhebung der öffentlichen Klage durch Einreichung einer Anklageschrift bzw. Beantragung eines Strafbefehls und in 248 Fällen zur Einstellung der Ermittlungen. Grund für die Einstellung des Verfahrens sei in 64 Fällen, dass ein Täter nicht ermittelt werden konnte. In 13 Fällen erfolgte eine Verurteilung.

Im Jahr 2021 lag die Zahl der islamfeindlichen Straftaten bei 110. Auch damals Die kamen die Täter hauptsächlich aus dem rechten Spektrum (90 Straftaten).

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