Nordrhein-Westfalen

Neue Razzien nach rechtsextremen Chats bei Polizei

Der Skandal um rechtsextreme Chats bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen zieht Kreise: Am Dienstagmorgen gab es Razzien gegen weitere Beschuldigte.

24
11
2020
0
Rechtsextreme Polizei-Chats
Symbolbild: NRW Polizei © Shutterstock, bearbeitet by iQ

Im Zusammenhang mit rechtsextremen Chats bei der nordrhein-westfälischen Polizei hat es am Dienstagmorgen erneut Durchsuchungen gegeben. Das bestätigte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Duisburg. Es gehe um neun weitere Beschuldigte, auf die man im Zuge der Ermittlungen um rechtsextreme WhatsApp-Chats gestoßen sei. Die „Bild“-Zeitung hatte zuvor berichtet.

Polizei NRW: Nazi-Symbole, Hitlergruß, Volksverhetzung

Es werde wegen Volksverhetzung und der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gegen die Beamten ermittelt. Ihnen wird vorgeworfen, entsprechende Bilder, Videos und Audiodateien gepostet zu haben. Am Dienstag seien 17 Objekte unter anderem in Essen, Mülheim an der Ruhr und Velbert durchsucht worden.

Die Anzahl der beschuldigten Polizeibeamten, die verfassungsfeindliche beziehungsweise volksverhetzende Inhalte in WhatsApp-Gruppen gepostet haben sollen, erhöht sich damit auf insgesamt auf 24 Personen. Es seien am Dienstag weitere Speichermedien sichergestellt worden, die nun ausgewertet werden müssten. Ob die Verdächtigen suspendiert wurden, blieb zunächst unklar.

Laut „Bild“-Zeitung soll es sich bei den Beschuldigten um eine Kegelgruppe von Polizisten aus Mülheim und Essen handeln. Dabei seien offenbar Nazi-Symbole gepostet und auch der Hitlergruß gezeigt worden.

„Heute gehen wir Türken jagen“

Innerhalb der Polizei gibt es nach einer bundesweiten Studie von Bochumer Wissenschaftlern Hinweise auf Rassismus. Ein Polizeibeamter wurde gegenüber den Forschern ganz deutlich. Bei manchen Kollegen heiße es: „Heute gehen wir Türken jagen.“ Dann gingen sie bei Streifenfahrten gezielt auf die Suche. Kleinigkeiten – zum Beispiel, wenn jemand das Blinken vergessen habe – würden dann aufgebauscht. So berichtete es der Beamte bei der Befragung für eine bundesweite Studie der Ruhr-Universität Bochum, die am Mittwoch in Berlin vorgestellt wurde.

Kein Einzelfall: Die Erhebung liefert zahlreiche Hinweise auf rassistisches Verhalten von Polizisten. Für die Studie „Körperverletzung im Amt durch Polizeibeamte“ wurden seit 2018 insgesamt 3370 Menschen befragt und 63 Experteninterviews geführt. Jetzt wurden die Daten nochmals neu ausgewertet und auf diskriminierendes Verhalten hin untersucht. (dpa/iQ)