Berlin

Weitere rassistische Chatgruppe bei Polizei aufgetaucht

Gegen eine weitere Chatgruppe der Berliner Polizei wird ermittelt. Diesmal ist es der Polizei-Nachwuchs. In der Gruppe sollen rassistische Nachrichten geteilt worden seien.

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2020
Schweinekopf
Symbolbild: Polizei © shutterstock, bearbeitet by iQ.

Erneut muss sich die Hauptstadt-Polizei mit menschenverachtenden Äußerungen in den eigenen Reihen auseinandersetzen. Der polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes ermittelt gegen eine Chatgruppe des Polizei-Nachwuchses, in der menschenverachtende Nachrichten geteilt worden seien, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch mitteilten. Der Gruppe gehörten 26 Studienanfängerinnen und -anfänger der Polizei an. Am Vormittag seien mehrere Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt und Beweismittel beschlagnahmt worden.

Eine Dienstkraft habe den Fall angezeigt, hieß es. Polizeipräsidentin Barbara Slowik teilte mit, sie sei sehr dankbar für den Hinweis. Damit werde unter Beweis gestellt, „dass der Eid, den wir leisten, nicht nur ein Lippenbekenntnis ist, sondern nahezu alle von uns diesen mit viel Herz, großem Engagement und in Verantwortung gegenüber der Allgemeinheit erfüllen“.

Der Fall zeige, wie elementar die Stärkung der freiheitlich demokratischen Haltung von Polizei-Beschäftigten ist, so Slowik. An der Verfassungstreue „kann, darf und wird es keinen Zweifel in der Polizei Berlin geben“.

Ermittlungen gegen islamfeindliche Chatgruppe

Eingeleitet wurden demnach auch Disziplinarverfahren gegen die Verdächtigen. Wegen der laufenden Strafermittlungen ruhten diese aber zunächst. Es würden jedoch weitere dienstrechtliche Maßnahmen geprüft, kündigte die Polizeipräsidentin an.

Erst vor kurzem waren Ermittlungen gegen eine andere Chatgruppe von Berliner Polizisten bekanntgeworden. Es gehe dabei um rassistische und menschenverachtende Sprüche, hatte Slowik vor rund einer Woche in einer Sondersitzung des Innenausschusses gesagt. Es werde wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt. Die Identität der Chat-Teilnehmer war aber noch nicht bekannt. (dpa, iQ)

Leserkommentare

Bettina Aliya Maier von und zu sagt:
Aufgrund eines Hintergrundes einer ehemals befristet bei einer Behörde für Arbeitsbeschaffung tätig, Rassismus aufgrund der Religion ist auf dem Dorf stark verbreitet und eben auch weil ich für Taten, Fakten und Lösungen bin: - am Ende rollen die Köpfe der Obersten, die sich oft so sicher und unangreifbar fühlen, in der Politik und in den Behörden - wenn Behörden von Rechtsterrorismus betroffen sind und das dank DPA ans Licht kommt und seit Monaten nur dumm palavert wird und die gesamte Bevölkerung verunsichert ist in Corona Zeiten: ist das Verlust in den Glauben der Demokratie und das schlimmste was angesichts unzähliger Skandale in der BRD passieren kann - wenn keine externen Kontrollen eingerichtet werden, mit VOLLEN Personalbefugnissen , geht es abwärts mit allen, welche sich derzeit dazu äußern. Ich sage das voraus: der Schaden wird immens sein. Ein Staat ist so gut wie die Angestellten Dienstleistungen der Steuerzahler erbringen! Allmachtsstellung von einfachen Beamten, Lehrlingen im Studium, Politiker, die das nicht wahr haben wollen und eine Menge Dummgeschätz von Studien. Wehret den Anfängen!
14.10.20
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