Islamiq
Ein wichtiger Schritt für die Gleichstellung der Islamischen Religionsgemeinschaften: Das Land Rheinland-Pfalz unterzeichnet eine Zielvereinbarung mit den muslimischen Vertretern.
Als Zwischenschritt zu einem Grundlagenvertrag hat die Regierung Rheinland-Pfalz mit vier islamischen Religionsgemeinschaften eine Zielvereinbarung geschlossen. Kulturminister Konrad Wolf (SPD) unterzeichnete das Dokument laut Mitteilung des Ministeriums am Mittwoch in Mainz. Die Vereinbarung ist ein weiterer Schritt der Zusammenarbeit, bei der es auch um islamischen Religionsunterricht und einen Studiengang in islamischer Theologie gehen soll.
Die vereinbarten Schritte sollen nach 18 Monaten geprüft und erst danach weitere Vertragsverhandlungen eingeleitet werden. Das Land verspricht, muslimisches Leben institutionell zu stärken.
In Rheinland-Pfalz leben laut Landesregierung etwa 200.000 Muslime. Bereits 2014 strebten Land und Verbände eine Zusammenarbeit ein, angelehnt an die Verträge mit den beiden großen Kirchen und dem Landesverband der jüdischen Gemeinden. Die Vertragsverhandlungen wurden 2016 ausgesetzt und 2018 aufgehoben. Die Verhandlungen sollen dann wieder aufgenommen werden, wenn die Zielvereinbarungen von Landesregierung und Verbänden geprüft wurden.
Wolf sagte, die Gespräche seien konstruktiv und auf Augenhöhe geführt worden. Der Integrationsbeauftragte Miguel Vicente erklärte, die Zielvereinbarungen sorgten für klare Verbindlichkeiten und Orientierung aller Beteiligten. Der DITIB-Vorsitzende Yılmaz Yıldız bezeichnete die Vereinbarung als „ersten Schritt in die richtige Richtung, um die Anerkennung und Gleichstellung muslimischen Lebens“ voranzubringen. Ähnlich äußerten sich die anderen Religionsgemeinschaften.
Ein flächendeckender bekenntnisgebundener Islamischer Religionsunterricht werde nicht nur den Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit geben, einen verfassungsmäßigen Anspruch endlich wahrnehmen zu können, heißt es in der Pressemitteilung der DITIB. Sie werden damit in allen Schulfächern die gleichen Möglichkeiten wie ihre christlichen und jüdischen Mitschülerinnen haben.
„Dieser Meilenstein zementiere den gegenseitigen Respekt und die Anerkennung“, so Schura RLP Vorsitzender Akif Ünal. Die „vertrauensvolle und nachhaltige Zusammenarbeit trage nun Früchte“ und man komme dem Ziel näher, das Leben in Rheinland-Pfalz aktiv zum Besseren mitzugestalten. Auch die erweiterten Gutachten haben bestätigt, dass es sich bei der Schura RLP, um eine Religionsgemeinschaft handelt. Inzwischen habe Schura RLP einige wertvolle Maßnahme für das eigene Qualitätsmanagement eingeleitet, womit positive Erfahrung gemacht wurden.
Die Schura RLP plane weitere Verbesserungen, Vorbereitungsmaßnahmen, um gestärkt die neuen Arbeitsfelder, wie das Islamische Religionsunterricht oder Islamische Theologien im Land, anzugehen. Der Vertrag als Endziel sei aus zwei Aspekten unumgänglich. Einerseits, um das gute, respektvolle Zusammenleben in Rheinland-Pfalz zu stärken. Zum anderen könnten notwendige, aber noch offene Religionsangelegenheiten von den Muslimen im Land nur in einem beständigen Dialog auf Augenhöhe mit den anerkannten Religionsgemeinschaften eine Antworten finden können. (KNA, iQ)
