Internationaler Strafgerichtshof

Weltstrafgericht will Verfahren wegen Rohingya-Verfolgung

Die Anklage des Weltstrafgerichts in Den Haag will ein Ermittlungsverfahren wegen der Verfolgung der muslimischen Rohingya-Minderheit in Myanmar einleiten.

30
06
2019
Der Bundestag möchte die Rohingya stärker unterstützen. © shutterstock
Symbolbild: Rohingya-Muslime © shutterstock

Die Anklage des Weltstrafgerichts in Den Haag will ein Ermittlungsverfahren wegen der Verfolgung der muslimischen Rohingya-Minderheit im südostasiatischen Myanmar einleiten. Das teilte der Internationale Strafgerichtshof am Mittwoch in Den Haag mit. Das Gericht beauftragte am Mittwoch drei Richter, die über einen entsprechenden Antrag der Anklage urteilen sollen.

Bereits im vergangenen Jahr hatte sich das Gericht für den Fall zuständig erklärt, obwohl Myanmar kein Vertragsstaat ist. Aber Bangladesch, wohin schätzungsweise rund 700 000 Rohingya geflohen waren, gehört dem Gericht an. Die Anklage hat bislang noch kein offizielles Verfahren beantragt.

Chefanklägerin Fatou Bensouda untersucht seit 2018 Hinweise auf eine mögliche Verletzung fundamentaler Rechte. Dabei geht es um Tötungen, sexuelle Gewalt, Verschleppungen, Vertreibung, Zerstörungen und Plünderungen. Dafür werden die Militärs im vorwiegend buddhistischen Myanmar verantwortlich gemacht.

UN-Bericht über Lage der Rohingya

Die Vereinten Nationen haben eine äußerst selbstkritische Bilanz ihrer Arbeit zum Schutz der muslimischen Minderheit der Rohingya in Myanmar gezogen. In einem internen Bericht, der am Dienstag bekannt wurde, ist mit Blick auf das vergangene Jahrzehnt von „systematischem Versagen“ in dem südostasiatischen Land die Rede.

Der Bericht war von UN-Generalsekretär António Guterres in Auftrag gegeben worden, um eine Antwort auf Vorwürfe zu finden, die Vereinten Nationen hätten Warnungen zu lange ignoriert. Verfasst wurde er unter Leitung des früheren Außenministers von Guatemala Gert Rosenthal. (dpa/iQ)

Leserkommentare

Kafira sagt:
Liebe Leser. Muslims benehmen sich auch in Myanmar dermassen daneben, dass kein Staat sie haben will. Deutschland will keine mehr und natürlich auch Myanmar nicht Ein Flüchtlings-Rettungsschiff, mit etwa 40 Flüchtlinge an Bord, darf erst nach Vielen Tagen Wartens, heute, seine menschliche Fracht löschen. Muslims aufnehmen ist eine Bürde und Zumutung geworden. Dazu haben die Muslimische Fremden in Deutschland nach Kräften beigetragen: KopftuchSturheit - Kinderunter 'm Kopftuch KopftuchProzesse BurkiniVergewaltigungen (Freiburg ) Messermorden (Chemnitz, Hamburg ProtzMoschee, Köln usw. Kafira
30.06.19
12:35
Harousch sagt:
Sehr lobenswert diese Aktion, die für die meisten Rohingya leider viel zu spät kommt. Aber solange ein Hans Otto von Dahlberg für sein unfassbares Engagement diesbezüglich den Friedensnobelpreis bekommt, ist alles im Lot. Wie lange geht die systematische Verfolgung und Ausrottung der Rohingya? Ganz sicher und massiv erst seit 2017, also nur zwei Jahre. Eine echte Glanzleistung des Weltstrafgerichts. Schande über eure Häupter!
30.06.19
19:27