Beiträge zum Stichwort: Landtag

Landtag NRW

In der Silvesternacht ereignete sich im Ruhrgebiet ein rassistischer Anschlag. Der NRW-Landtag fordert einen stärkeren Kampf gegen Rechtsextremismus. Eine Relativierung der Taten durch Verweis auf psychische Erkrankungen sei nicht akzeptabel.

24
01
2019
AfD

Die Brandenburger AfD bereitet sich auf einem Parteitag auf die Landtagswahl vor. Dabei gibt es einen ungewöhnlichen Andrang auf die begehrten Listenplätze. Und Landeschef Kalbitz will mehr als Opposition.

06
01
2019
lt_nsu-bericht_gedenken

Die ersten Entschädigungsbescheide für die Hinterbliebenen von NSU-Opfern gingen raus. Der Landtag Thüringen hat hierfür einen Entschädigungsfonds eingerichtet.

28
11
2018
AfD Kundgebung @ metropolico.org auf flickr, bearbeitet by IslamiQ.

Am Einzug der AfD in den Landtag gibt es keinen Zweifel. Im Wahlkampf hat die Partei mehrfach die demokratischen Spielregeln verletzt. Es dominieren Verbündete des Thüringer Rechtsaußen Björn Höcke.

11
10
2018
0

Die AfD-Fraktion im sächsischen Landtag will ein Online-Portal einrichten, auf dem Schüler politische Äußerungen von Lehrern melden können. Einzelheiten werde die Fraktion noch in dieser Woche auf einer Pressekonferenz vorstellen. Damit stößt die AfD auf viel Kritik.

08
10
2018
rechtsextreme Demonstration in Chemnitz

Zwei baden-württembergische Landtagsabgeordnete der AfD sollen an den rechten Demos in Chemnitz beteiligt gewesen sein. Dies wird im Landtag nun geprüft.

30
08
2018
0
Islam, Muslime, Verfassungsschutz

Die AfD hat dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) im Düsseldorfer Landtag vorgeworfen, mit seiner Haltung zum Islam das Land zu spalten. Anlass ist die Eröffnung einer DITIB-Moschee am vergangenen Wochenende in Aachen.

17
05
2018

Die AfD stimmt sich auf die Landtagswahl in Hessen ein. Nach der Feier zum fünfjährigen Bestehen des Landesverbandes wird das Wahlprogramm beschlossen – und das geht schneller als geplant und wieder sind die „Ausländer“ im Visier.

06
05
2018
DITIB

Im Sommer sollen dem rheinland-pfälzischen Landtag zwei Gutachten über die DITIB vorliegen. Der CDU-Fraktion zufolge werde die DITIB in absehbarer Zeit kein Ansprechpartner sein.

26
02
2018
AfD

Die AfD will in Sachsen ein neues Kapitel ihrer Geschichte schreiben: Hier zog sie erstmals in einen Landtag ein, hier will sie erstmals den Ministerpräsidenten stellen. Anderthalb Jahre vor der Wahl berauscht sich ein Parteitag vorerst nur an dem Gedanken. Und Pegida feiert mit.

05
02
2018
0