Beiträge zum Stichwort: Ausschuss

NSU-Mordserie

Nach jahrelanger Arbeit ziehen die Mitglieder im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss Bilanz. Mit dem Abschlussbericht sind aber nicht alle einverstanden.

16
09
2019
0
AfD

Für die AfD ziehen jetzt 16 Abgeordnete neu in den Düsseldorfer Landtag ein. Fraktionschef Marcus Pretzell startet mit doppeltem Mandat. Statt warmen Willkommens stehen die Zeichen auf Zoff.

30
05
2017
0

Islam- und Fremdenfeindlichkeit

Protest gegen Hans Jürgen Irmer

Die Regierungsfraktionen und der FDP-Abgeordnete bleiben diese Woche im Landtags-Unterausschuss für Heimatvertriebene allein. SPD und Linke verweigern die Mitarbeit – aus Protest gegen den Vorsitzenden Irmer und seine rechtspopulistischen Äußerungen.

17
02
2016

Untersuchungsausschuss in Thüringen

Abschlussbericht zu NSU-Terror veröffentlicht

Massives Versagen in der Zusammenarbeit, aber auch gezielte Vereitelung von Ermittlungen. Das wirft der abschließende Bericht des NSU-Untersuchungsausschusses im Thüringer Landtag den Behörden vor. Viele Fragen bleiben ungeklärt.

21
08
2014

Förderung von Muslimen

Ein Beitrag zum sozialen Ausgleich

In Berlin wurde das Avicenna-Studienwerk vor dem Bundestagsausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgeabschätzung vorgestellt. Entgegen der Erwartungen haben sich 584 Personen um eine Förderung durch das muslimische Studienwerk beworben. Die meisten Bewerber kommen aus schwierigen und einfachen sozialen Verhältnissen.

24
05
2014
0