Bürgerentscheid

Einwohner stimmen über Moschee-Neubau ab

In vielen deutschen Städten werden gegen geplante Moscheen demonstriert. Auch in der bayerischen Stadt Kaufbeuren gibt es Widerstand gegen einen Moschee-Neubau. Nun haben die Einwohner das letzte Wort.

19
07
2018
Minarette und Moschee in Deutschland © Tor'Bled-Nam auf flickr.com (CC 2.0), bearb. iQ.
Moschee in Deutschland © Tor'Bled-Nam auf flickr.com (CC 2.0), bearb. iQ.

In Kaufbeuren werden die Einwohner an diesem Sonntag über eine Grundstücksvergabe für eine neue Moschee abstimmen. Nach einer Unterschriftensammlung entschied der Stadtrat der rund 45 000 Einwohner großen Kommune, dass die Wähler an der Urne über die Flächenvergabe für die geplante Moschee abstimmen sollen.

Bei dem in einem Gewerbegebiet vorgesehenen Projekt geht es um eine Moschee der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion (DITIB). Unter dem Motto „Kaufbeuren gestalten – statt spalten“ wirbt inzwischen eine Initiative für einen sachlichen Austausch über die Moschee. Die Verantwortlichen wollen verhindern, dass das Thema von Rechten instrumentalisiert wird.

Gegner des Neubaus hatten mehr als 3250 gültige Unterschriften gegen das Projekt gesammelt, etwa 900 mehr als für einen Bürgerentscheid nötig. Nach Prüfung der Listen setzt der Stadtrat der Allgäuer Kommune dann den Termin für die Abstimmung fest.

6800 Stimmen reichen gegen Grundstück-Vergabe

Bei dem Entscheid müssen nun mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten, etwa 6800 Einwohner, gegen das Grundstücksgeschäft stimmen, damit der Moscheebau dort nicht stattfinden kann. Grundsätzlich müssen die Gegner die Mehrheit erhalten. Da es bei Bürgerentscheiden aber teilweise zu einer sehr schwachen Beteiligung kommt, hat der Gesetzgeber eine Mindestzahl von Stimmen für einen erfolgreichen Entscheid festgelegt. (dpa, iQ)

Leserkommentare

Dilaver Çelik sagt:
Wäre der Bau einer Moschee in unserem Stadtbezirk von einem Bürgerentscheid abhängig gewesen, dann wären wir heute noch ohne Moschee. Und das trotz des dringenden Bedarfs nach einer örtlichen Moschee. Die Ablehnung in unserem Stadtbezirk war damals viel zu groß. Unsere örtliche Moschee gehört übrigens auch DITIB an und genießt durch die Zusammenarbeit mit anderen Religionsgemeinschaften und öffentlichen Instituionen vor Ort einen sehr guten Ruf. Würde das Beispiel im obigen Artikel in Deutschland Schule machen, dann wird der Bau einer Moschee vom Gnadenrecht der Bürger für "gelungene Integration" abhängig gemacht, was mit der Religionsfreiheit nicht vereinbar ist. Es kann nicht sein, dass wegen medial erzeugten Vorurteilen und irrationelen Ängsten der Bau einer Moschee verhindert wird, selbst wenn für örtliche Muslime dringender Bedarf nach einer Moschee besteht. Außerdem sollte der im Artikel beschriebene Sachverhalt Muslimen einmal mehr deutlich machen, dass beim Moscheebau das Ausweichen in Gewerbegebiete oder sonstige entlegene Standorte Islamfeinde nicht davon abhalten wird, den Bau einer Moschee verhindern zu wollen. Dass der Moscheeverein DITIB angehört, ist nur ein Vorwand, da DITIB-Moscheen von örtlichen Muslimen mit heterogener Zusammensetzung betrieben und genutzt werden und eine Moschee für alle Nationalitäten offen steht, egal welcher Prägung sie ist.
19.07.18
14:35
Andreas B sagt:
In Deutschland herrscht Freiheit der Religionsausübung. Das beinhaltet auch, dass Gläubige Orte haben dürfen, an denen sie ihren Gottesdienst bzw. ihr Gebet verrichten können. Für Muslime sind dies Moscheen. Im Ergebnis stimmen die Bürger also darüber ab, ob die freie Religionsausübung auch für ihre muslimischen Mitbürger gilt. Das ist merkwürdig.
19.07.18
16:18