Mecklenburg-Vorpommern

Politologe rechnet mit häufigerem Auftreten der Identitären Bewegung

Wie hält es die AfD in Mecklenburg-Vorpommern mit Rechtsextremisten? Eine Frage, die schon lange Gesellschaft und politischen Parteien umtreibt. Der Politologe Müller zeichnet ein düsteres Bild.

10
02
2018
0
AfD Kundgebung @ metropolico.org auf flickr, bearbeitet by IslamiQ.
AfD Kundgebung - Mut zu Wahrheit? @ metropolico.org auf flickr, bearbeitet by IslamiQ.

In Mecklenburg-Vorpommern muss nach Einschätzung des Rostocker Politikwissenschaftlers Jan Müller mit einem häufigeren Auftreten der rechtsextremistischen Gruppierung Identitäre Bewegung (IB) gerechnet werden. Er reagierte damit auf einen Bericht der „Ostsee-Zeitung“ (Freitag) über ein Treffen des Rostocker AfD-Kreisverbands, bei dem „mindestens ein führender Kopf der Identitären Bewegung“ anwesend gewesen sei. Es gebe enge Bindungen zu Mitgliedern der AfD, sagte Müller der Deutschen Presse-Agentur.

„Die Akteure kennen sich schon lange, gerade in Mecklenburg-Vorpommern hat der AfD-Landesverband ein Abgrenzungsproblem zu extrem rechten Gruppierungen und Meinungen.“ Bei dem Treffen des Kreisverbands soll ein AfD-Vorstandsmitglied laut „OZ“ für einen Schulterschluss mit der IB plädiert haben.

Auch mit Blick auf die jüngste Störung einer Veranstaltung an der Universität Rostock durch rund 30 rechte Aktivisten müsse diese Entwicklung mit Sorge betrachtet werden, sagte Müller. „Die IB hat kein Interesse an einer demokratischen Auseinandersetzung, sie ist stattdessen auf Störung von Veranstaltungen und Diskreditierung aus.“

Müller geht davon aus, dass die Vernetzung in der Szene rechts der Mitte voranschreitet. Die Identitären gewönnen an Zuspruch und fühlten sich sicher. „Sie sind eine rechtsextremistische Bewegung, weil sie im Kerngedanken die Gleichheit der Menschen nicht anerkennt“, sagte Müller. Er zeigte sich aber überzeugt, dass die Gesellschaft solche Gruppierungen aushalten werden. Die IB wird vom Verfassungsschutz beobachtet.

Bereits im November 2017 hatte der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Schweriner Landtag, Ralph Weber, gesagt, dass sich seine Partei für die IB öffnen solle. Es müsse ein Ende haben, dass „unsere Gegner“ Einfluss darauf haben, „wen wir als Verbündete akzeptieren“, schrieb er auf seiner Facebook-Seite. (dpa, iQ)