Berlin und Bielefeld

Brandanschläge auf Moscheen?

In Berlin und Bielefeld kam es zu zwei Bränden in Moscheen. In einem Fall schloss die Polizei schnell eine politisch motivierte Tat aus. Im anderen Fall ermittelt der Staatsschutz wegen möglicher politischer Hintergründe der Tat.

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08
2014
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In der Nacht zu Dienstag ist es zu einem schweren Brand an der Berliner Mevlana Moschee am Kottbusser Tor gekommen. Der Brand war kurz nach dem Nachtgebet ausgebrochen. Die Gemeindemitglieder hatten die Moschee gerade verlassen, als der Brand ausbrach. Nach ersten Einschätzungen der Polizei Berlin könnte es sich um Brandstiftung handeln. Glücklicherweise wurde niemand verletzt.

Die Polizei teilte am Dienstag mit, der Staatsschutz habe die Ermittlungen aufgenommen, um mögliche politische Motive für den Brand zu prüfen. Das Gebäude ist als Moschee und Kulturzentrum in Berlin Kreuzberg bekannt. Seit geraumer Zeit befindet sich die Moschee im Umbau. Moscheeverantwortliche und die türkische Presse beklagten am Dienstagmorgen, dass sie nicht an den Ort des Geschehens durften. Die Polizei habe das Gelände abgesperrt. Am Abend hatten deutsche Medien noch Zutritt gehabt. Mittlerweile konnte der Schaden selbst in Augenschein genommen werden. Der türkische Botschafter, Hüseyin Avni Karslıoğlu, hat die Moschee besucht und Solidarität mit der Gemeinde gezeigt.

Brandanschlag in Bielefeld

Bereits am Montag Mittag hatte es einen Brand in einer Bielefelder Moschee gegeben. Ein Moscheeverantwortlicher rief die Feuerwehr an und konnte den Brand dann aber doch selbst löschen. Wie die Polizei festgestellt hat, wurde die Moschee auch Opfer eines Raubüberfalls. Eine Spendenkasse in der Moschee wurde anscheinend von den Tätern aufgebrochen. Dann wurden Exemplare des Korans in Brand gesteckt.

Die Polizei geht überraschend davon aus, dass der Brand womöglich zur Ablenkung gelegt worden ist. Einen möglichen „fremdenfeindlichen Hintergrund“ der Tat hat die Polizei bereits ausgeschlossen. Überraschend, denn Koranverbrennungen gehören zum Standartrepertoire von islamfeindlichen Aktivisten.

Yeneroğlu: politische Hintergründe nicht ausschließen

„Wenn innerhalb eines Tages zwei Moscheen brennen, dürfen mögliche politische Hintergründe nicht schon dadurch ausgeschlossen werden, weil es noch an ausschließlichen Hinweisen fehlt. Dass das nichts zu sagen hat, haben uns die sog. NSU-Ermittlungen gelehrt“, erklärte Mustafa Yeneroğlu, Generalsekretär der Islamischen Gemeinschaft Millî Görüş (IGMG) anlässlich der beiden Vorfälle.

Die Einschätzungen der Polizei seien mit Vorsicht zu genießen. „Das Fehlen von eindeutigen politischen Hinweisen ist noch lange kein Grund, Entwarnung zu geben. Wie wir heute wissen, hinterlassen vor allem Rechtsextremisten keine Spuren, die auf ihre politische Motivation schließen lassen. Insofern sind Polizei und Staatsschutz aufgefordert, mögliche politische Hintergründe so lange nicht auszuschließen, bis ihr Fehlen als sicher gilt.“

Zahl der Übergriffe auf Moscheen in Deutschland gestiegen

Statistiken der Bundesregierung aber auch der Landesregierungen zeigen, dass die Anzahl von Übergriffen und Anschlägen auf Moscheen in den vergangenen Jahren zugenommen haben. Genaue Zahlen gibt es allerdings nicht, weil muslimfeindliche Straftaten im Katalog der politisch motivierten Straften nicht separat erfasst werden. Die Bundesregierung sieht keine Veranlassung dafür.

Anders in Nordrhein-Westfalen. Der Landtag beschloss im Juli 2014 mit breiter Mehrheit, dass „antimuslimisch motivierte“ Straftaten künftig in der PMK-Statistik erfasst werden sollen. Gleichzeitig wurde die Landesregierung dazu aufgefordert, sich für eine entsprechende Regelung im Bund einzusetzen.