Führende Mitglieder der österreichischen „Identitären Bewegung“ wurden freigesprochen. Das Landgericht Graz lehnte eine Verurteilung wegen Verhetzung sowie Bildung einer kriminellen Vereinigung ab.
Volksverhetzung
Beiträge zum Stichwort: Volksverhetzung
Führende Mitglieder der österreichischen „Identitären Bewegung“ müssen sich vor Gericht verantworten. Grund: Volksverhetzung. In Deutschland wird die Bewegung vom Verfassungsschutz beobachtet.
Volksverhetzung
Ex-AfD-Abgeordneter wegen Volksverhetzung vor Gericht
Das Landgericht Rostock verhandelt erneut gegen den ehemaligen AfD-Abgeordneten Holger Arppe. Er muss sich wegen Volksverhetzung verantworten. Ein endgültiges Urteil steht noch aus.
Islamfeindlichkeit
Volksverhetzung: Ex-Pegida-Frontfrau soll in Haft
Die frühere Frontfrau der islam- und ausländerfeindlichen Pegida, Tatjana Festerling, muss für vier Monate ins Gefängnis, weil sie eine Geldstrafe wegen Volksverhetzung nicht zahlen kann.
Rückgang im Vergleich zu 2016
253 Straftaten gegen Asylbewerber
2017 hat die Berliner Polizei 227 Fälle von Straftaten gegen Asylbewerber und Flüchtlinge erfasst. Ein Rückgang im Vergleich zu 2016.
Volksverhetzung
Strafanzeige gegen AfD-Politikerin von Storch
Die AfD-Politikerin Beatrix von Storch hat einen arabischen Tweet der Kölner Polizei mit heftigen Worten kritisiert. Während Twitter ihren Account sperrte, erstattete die Polizei Anzeige wegen Volksverhetzung.
Volksverhetzung
AfD-Politikerin zu Geldstrafe verurteilt
Die AfD-Politikerin Jeanette Ihme wurde wegen eines volksverhetzenden facebook-Posts zu einer Geldstrafe verurteilt.
Volksverhetzung
AfD-Politikerin muss 2700 Euro Strafe zahlen
Eine AfD-Politikerin muss wegen Volksverhetzung ein Bußgeld in Höhe von 2700 Euro bezahlen.
Islamfeindlichkeit
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen AfD-Politikerin
Gegen die AfD-Politikerin Laleh Hadjimohamedvali wird wegen Volksverhetzung und islamfeindlicher Äußerungen auf einem Parteitag der AfD ermittelt.
Volksverhetzung
Justizangestellte nach Hasstiraden im Supermarkt verurteilt
Eine Justizangestellte wurde wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt. Sie beleidigte eine türkische Familie im Supermarkt rassistisch.
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