Neue Ausschreitungen in Myanmar. Erneut wurden 40 Rohingya bei Angriffen von Buddhisten getötet. Die Vereinten Nationen zeigen sich besorgt und fordern die Regierung zum Handeln auf.
In einer aktuellen Kleinen Anfrage fragt die Fraktion Die Linke nach Konsequenzen aus der UN-Rüge wegen Sarrazin. Die Bundesregierung wird dabei auch nach neuen gesetzlichen Initiativen gegen Rassismus gefragt.
Nach der Rassismusrüge durch einen UN-Ausschuss hatte Deutschland 90 Tage Zeit, sich zum Sachverhalt zu äußern. Die kurze Antwort der Bundesregierung liegt mittlerweile vor. Es wird versprochen, einiges zu prüfen – mehr aber auch nicht.
Der Suchmaschinen-Anbieter Google hat die Bezeichnung „Palästinensische Autonomiegebiete“ bei all seinen Produkten und Angeboten mit „Palästina“ ersetzt. Hintergrund ist die Aufwertung Palästinas zum Beobachter-Staat durch die Vereinten Nationen.
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