Islamiq

Sachsen ist wiederholt als vermeintliche Hochburg der Rechtsextremen in die Schlagzeilen geraten. Experten haben das nun in einem Buch beleuchtet – und sehen das Phänomen eher als Ostproblem.

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Georg Maier (SPD), fordert einen härteren Einsatz gegen Rechtsextremismus. Dieser bedrohe die nationale Sicherheit.

Sachsens Regierung will die Kommunen beim Thema Rechtsextremismus besser unterstützen und stellt ihnen deshalb Expertise an die Seite.

Ein 22-Jähriger ist wegen Vorbereitung eines Terrorakts angeklagt worden. Er plante Anschläge auf muslimische oder jüdische Einrichtungen.

Mit bundesweiten Plakaten, Anzeigen und Social-Media-Aktionen ruft die Initiative „#MeineStimmeGegenHass“ dazu auf, sich gegen Rechtsextremismus zu erheben.

Wie viele Rechtsextremisten gibt es in den Sicherheitsbehörden? Ein neuer Lagebericht soll diese Frage jetzt beantworten. Doch kann er das wirklich?

Seit 2017 hat die Bundespolizei 24 rechtsextreme und 20 rassistische Verdachtsfälle registriert. Abgeschlossen wurden bisher 21 Fälle.

Weitere Rechtsextremismusfälle bei der Polizei kommen diesmal aus Thüringen. Ein Polizeianwärter hatte rechtsextremistische Inhalte weitergeleitet.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat Kritik am Umgang mit Rechtsextremismus zurückgewiesen. Der Rechtsextremismus sei nach wie vor die größte Bedrohung in Deutschland.

Im ersten Halbjahr 2020 sind in Niedersachsen mehr als 800 rechtsmotivierte Straftaten registriert worden. Es sei die größte Zahl seit 2016.