Rechtsextremismus

22-Jähriger wegen Vorbereitung Terrorakts angeklagt

Ein 22-Jähriger ist wegen Vorbereitung eines Terrorakts angeklagt worden. Er plante Anschläge auf muslimische oder jüdische Einrichtungen.

09
10
2020
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Polizeischutz Rechtsextremismus
Polizeischutz © Shutterstock, bearbeitet by iQ

Ein mutmaßlicher Rechtsextremist aus dem Umfeld der Terrorgruppe „Feuerkrieg Division“ muss sich möglicherweise noch in diesem Jahr vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth verantworten. Der 22 Jahre alte Mann aus Cham in der Oberpfalz soll laut Anklage der Generalstaatsanwaltschaft München in Chatgruppen im Internet Äußerungen getätigt haben, die auf die Vorbereitung eines Terroraktes hinweisen. Nach Angaben von Gerichtssprecher Friedrich Weitner wird derzeit von der 1. Strafkammer des Landgerichts geprüft, ob ein Verfahren eröffnet wird.

Der 22-Jährige soll auf Chatplattformen der „Feuerkrieg Division“ unter anderem erklärt habe, er wolle an „Orten der Andacht“ einen Terrorakt verüben. Er habe sich unter anderem Informationen über den Attentäter von Halle sowie über das Christchurch-Attentat in Neuseeland beschafft. Außerdem soll er sich Waffenteile und die Kopie eines Sturmgewehrs beschafft und Anleitungen zum Bau vom Sprengsätzen aus dem Internet heruntergeladen haben.

Angriffe auf Muslime und Moscheen

Von Anfang April bis Ende Juni dieses Jahres wurden bundesweit 188 islamfeindliche Straftaten erfasst. Dabei wurden acht Menschen verletzt. Außerdem wurden 15 Moscheen angegriffen, jedoch seien „Angriffe auf Moscheevereine oder sonstige islamische Einrichtungen nicht mit inbegriffen“, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervorgeht.

Im vergangenen Jahr wurden 871 islamfeindliche Straftaten erfasst. 2018 waren es bundesweit 813 Übergriffe gegen Muslime und Moscheen in Deutschland. Bei fast allen Straftaten gehen die Behörden davon aus, dass es sich bei den Tätern um Rechtsextremisten handelt. Es sei dabei um Nazischmierereien, Drohbriefe, Beleidigungen, Sachbeschädigung und Volksverhetzung gegangen. Über die Höhe des Schadens konnte das Ministerium keine Angaben machen. (dpa, iQ)