Die Fraktion Die Linke will wissen, wie viele Anschläge es nach Kenntnis der Bundesregierung im zweiten Quartal 2016 auf Moscheen und sonstige islamische Einrichtungen in Deutschland gegeben hat.
Im Ramadan sollten die Betreiber von Flüchtlingsunterkünften aus Sicht des Flüchtlingsrats Baden-Württemberg den Bedürfnissen der Bewohner entgegenkommen. Die Abendmahlzeiten für fastende Muslime sollten beispielsweise erst später ausgeteilt werden.
Sachsen-Anhalts Verfassungsschutzchef begrüßt das Engagement der Moscheegemeinden, und bezeichnet es als identitätsstiftend.
Hamburgs Kirchtürme prägen die Stadt seit Jahrhunderten. Aber inzwischen kommen fast so viele Menschen zum Freitagsgebet in die Moschee wie sonntags zum Gottesdienst in die Kirche. Daher sollen laut den Grünen in jedem Stadtbezirk Minarette zu sehen sein.
Islamwissenschaftler lehnen Kauders Radikalisierungsvorwürfe gegen Moscheen ab und fordern eine sachliche Debatte. Radikalisierungen fänden oftmals im Umfeld und nicht in der Moschee statt.
Die CSU fordert ein deutsches Islamgesetz und möchte unter anderem die Deutschpflicht an Moscheen durchsetzen. Die Grünen-Vorsitzende Simone Peter und die Integrationsbeauftragte Aydan Özoğuz weisen die Forderung entschieden zurück.
Aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke geht nun hervor, dass im letzten Quartal des vergangenen Jahres 24 politisch motivierte Straftaten gegen Moscheen erfasst wurden. Noch immer stellen sie aber kein eigenständiges Delikt dar.
In Berlin ist die Zahl der Angriffe auf christliche, jüdische und muslimische Gotteshäuser im Jahr 2015 gestiegen. Dies geht aus einer parlamentarischen Anfrage der Grünen hervor.
Seit einigen Jahren schon werden auf politischer und gesellschaftlicher Ebene Maßnahmen zur Extremismusprävention von muslimischen Jugendlichen ergriffen. Wie effektiv diese Maßnahmen tatsächlich sind und auf welchen Annahmen sie beruhen, stellt Murat Gümüş kritisch in Frage.
Sind Moscheen Orte der Radikalisierung? Nein, sagt Bekir Altaş, Generalsekretär der IGMG. Er ist der Meinung, dass Moscheen der Radikalisierung vorbeugen. Doch die Verantwortung endet nicht vor der Moscheetür. Ein Kommentar.
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