









Laut dem Verfassungsschutz hat die rechte Gewalt in Deutschland zugenommen. Fast jeder zweite Rechtsextreme wird als „gewaltorientiert“ eingestuft.
In einem internen Bericht wirft sich die UN systematisches Versagen vor. Schlüsselfiguren hätten die Situation absichtlich entdramatisiert.
Ein aktueller Bericht zeigt, dass Rassismus und Hassrhetorik die EU-Politik im letzten Jahr prägten. Insbesondere Muslime und Juden waren betroffen.
In den letzten Jahren hat sich die extreme Rechte in Sachsen neu formiert. Einem Bericht zufolge wurden eingetragene Vereine gegründet, um in die bürgerliche Gesellschaft einzuwirken.
Lange wurde eine Moschee in Berlin-Neukölln vom Verfassungsschutz als extremistisch eingestuft und im Verfassungsschutzbericht erwähnt. Ein Gerichtsurteil rügt das jetzt.
Nach Angaben der Bundesregierung handelt es sich bei den Tätern der Anschlagsserie auf türkische Moscheen und Einrichtungen mehrheitlich um kurdische Extremisten.
Einem Bericht des Vereins „ZARA – Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit“ zufolge seien rassistische Vorfälle gegenüber österreichischen Muslime im Internet und im Alltag stark angestiegen. Der aktuelle Regierungskurs treibe diese Entwicklung voran.
Die Zahl rechter Veranstaltungen in Brandenburg ist konstant rückläufig. Dies sei aber kein Grund zur Entwarnung für Rassismus und Fremdenfeindlichkeit.
Die CDU fordert einen stärkeren Fokus auf Religionsfreiheit beim menschenrechtspolitischen Report. In vielen Ländern sei die Freiheit von Religionen gefährdet.