Islamiq

Die SPD-Bundestagsfraktion möchte Teile der AfD und des islam- und fremdenfeindlichen Pegida-Bündnisses überwachen lassen. Währenddessen hetzt die AfD wegen den Übergriffen in Köln.

Die Allianz für Fortschritt und Aufbruch hat Arnd Frohne zu ihrem ersten Vorsitzenden in Hessen gewählt. Nach Auffassung der Parteispitze gehört der Islam „garantiert nicht zu Deutschland“. Zum Gründungsparteitag kam auch Parteichef Bernd Lucke.

Die islamfeindliche Pegida, Teile der AFD und Neonazis rücken näher zusammen, Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte und islamische Einrichtungen häufen sich. Die SPD fürchtet das Entstehen einer rechten Terrorszene und verlangt Gegenmaßnahmen.

Die AfD hat sich unter der neuen Vorsitzenden Frauke Petry neu positioniert. Ein deutlicher Schub nach rechts in Richtung Islam- und Fremdenfeindlichkeit ist zu beobachten. Ein Kommentar von Florian Giezewski.

Die neue AfD-Chefin Petry stellt in Berlin die neue Führungsmannschaft der Partei vor. Diejenigen unter den Vorstandsmitgliedern, die als stramm rechts und islamfeindlich gelten, halten sich weitgehend im Hintergrund. Trotzdem läuft einiges nicht ganz rund.

Am Wochenende wurde die Spitze der AfD in Essen entschieden. Frauke Petry wurde zur Landeschefin gewählt. Petry hält an dem Leitsatz, dass der Islam nicht zu Deutschland gehört, fest.

Wegen aufstachelnden islamfeindlichen Beiträgen in einem Internetforum, wurde Ex-Landeschef Arppe nun für sechs Monate Haft auf Bewährungung verurteilt. Die Verteidung streitet die Urheberschaft Arppes an den rechtspopulistischen Beiträgen ab.

Alexander Gauland, der neue Landeschef der Brandenburger AfD, fällt mit seinen rechten Thesen zur Asylpolitik und zum Islam negativ auf. Zwei Fraktionschefs sind aus Protest gegen den Rechtskurs aus der AfD ausgetreten.