Islamiq

Auch nach dem NSU-Prozess und Untersuchungsausschüssen in mehreren Ländern sind viele Fragen offen. Nun wird der bayerische Landtag zum zweiten Mal ein solches Gremium einsetzen. Aber was kann es leisten?

Das Land tut einiges im Kampf gegen Rechtsextremismus. Unter anderem finanziert es eine noch junge Dokumentationsstelle. Wie es damit vorangeht, will Wissenschaftsministerin Bauer erläutern.

Ein Mann hat in einem Bus in Berlin-Grunewald einen Fahrgast rassistisch beleidigt und mit einem Schuh geschlagen.

Im August 2018 hatte bundesweit eine Serie von Drohschreiben gegen zahlreiche Persönlichkeiten begonnen. In einem aktuellen Fall räumt die Berliner Polizei Fehler ein und will diese aufarbeiten.

Im Jahr 2020 gab es in Berlin eine Razzia in einer Moschee wegen angeblichen Subventionsbetrugs. Nun sollte es zum Verfahren kommen, doch das Gericht hat die Anklage abgelehnt.

Die Hutba (Freitagspredigt) wird beim wöchentlichen Freitagsgebet der Muslime gehalten und behandelt sowohl religiöse, als auch gesellschaftliche Themen. Jede Woche liefert IslamiQ einen Überblick.

Bei antimuslimischem Rassismus gibt es in Berlin nach Einschätzung des Netzwerks gegen Islamfeindlichkeit eine gefährliche Entwicklung. Hierzu wurde ein Bericht vorgestellt.

Im bayerischen Landtag soll sich ein Gremium erneut mit der rechtsextremistischen Mordserie der NSU beschäftigen. Grüne und SPD haben dazu gemeinsam einen Antrag eingereicht.

Seit dem Ukraine-Krieg steht die Aufnahme von Flüchtlingen auch in Niedersachsen wieder im Fokus. Allerdings werden die Asylbewerber nicht immer mit offenen Armen empfangen – die Zahl der Straftaten ist gestiegen.

Die DITIB-Antidiskriminierungsstelle hat einen Bericht zu „Moscheeübergriffe“ für das Jahr 2021 veröffentlicht. Insgesamt wurden 44 Angriffe auf Moscheen erfasst.