Islamiq

Deutschland und mehr als 30 weitere Nationen haben Menschenrechtsverletzungen Chinas scharf kritisiert. „Bezüglich (der Region) Xinjiang sind wir zutiefst besorgt über die Existenz eines großen Netzwerks von Lagern für sogenannte politische Umerziehung, bei denen glaubwürdige Berichte darauf hinweisen, dass über eine Million Menschen willkürlich inhaftiert wurden“, sagte Deutschlands UN-Botschafter Christoph Heusgen am Dienstag in einem Ausschuss der UN-Generalversammlung. „Wir fordern China auf, die Menschenrechte zu respektieren, insbesondere die Rechte von Angehörigen religiöser und ethnischer Minderheiten“.

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Der Text wurde von Deutschland zusammen mit Großbritannien ausgearbeitet, es schlossen sich 37 weitere Länder an, darunter neben vielen europäischen Staaten auch die USA. Westliche Diplomaten berichteten von massivem Druck Pekings auf kleinere Staaten, sich der Initiative nicht anzuschließen. Bei einer ähnlichen Stellungnahme im vergangenen Jahr hatten noch 23 Länder mitgemacht.

In Xinjiang sind nach Schätzungen von Menschenrechtlern etwa eine Million Angehörige muslimische Uiguren inhaftiert. Kritiker sprechen von Umerziehungslagern, in denen Uiguren mit teils brutalen Mitteln auf die Linie der kommunistischen Partei gebracht werden sollen. Peking nennt sie Berufsbildungseinrichtungen, die von den Insassen freiwillig besucht würden.

China bestreitet Menschenrechtsverletzungen

Die Staatengruppe kritisierte am Dienstag auch das Nationale Sicherheitsgesetz in Hongkong, das es China ermöglichen könnte, bestimmte Fälle zur Strafverfolgung auf das chinesische Festland zu verlegen. China hatte das hoch umstrittene Gesetz für Hongkong Ende Juni verabschiedet. Es richtet sich gegen Aktivitäten, die China als subversiv, separatistisch oder terroristisch ansieht. Es ist der bisher weitestgehende Eingriff in Hongkongs Autonomie und gibt Chinas Staatssicherheit weitreichende Vollmachten.

Chinas Reaktion in dem UN-Gremium fiel wütend aus: Deutschland und andere Länder missbrauchten die UN-Plattform zur Verbreitung falscher Informationen, Peking weise die Vorwürfe mit aller Kraft zurück. „Sie stehen auf der falschen Seite der Geschichte“, sagte Chinas UN-Botschafter Zhang Jun. Er griff dabei auch die Vereinigten Staaten scharf an. Zuvor hatte unter anderem Pakistan einige der Vorwürfe im Namen von 54 Staaten zurückgewiesen. Viele von ihnen sind von chinesischen Investitionen abhängig. (dpa, iQ)

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