Islamiq

Der Menschenrechtskommissar der Vereinten Nationen, Volker Türk, hat zu Maßnahmen gegen die nach seinen Worten aggressive Ausweitung israelischer Siedlungen aufgerufen. Israel treibe eine rassistische Segregation voran, erklärte ein Sprecher am Freitag in Genf.

Die völkerrechtswidrigen Siedlungsaktivitäten im Westjordanland müssten nach mehreren Urteilen des Internationalen Gerichtshofs aufhören, bestehende illegale Siedlungen seien zu räumen. Die Staatengemeinschaft solle „unverzüglich handeln“.

Der Sprecher des UN-Vertreters, Thameen Al-Kheetan, verwies auf den massiven Ausbau jüdischer Wohngebiete auf besetztem Gebiet zwischen den wichtigsten palästinensischen städtischen Zentren Ostjerusalem, Ramallah und Bethlehem. Die Expansion gehe in einem bislang nicht gekannten Tempo voran.

Al-Kheetan verwies weiter auf die Vertreibung Zehntausender Palästinenser im vergangenen Jahr im Westjordanland und auf die Zerstörung palästinensischer Häuser durch israelisches Militär. Zuletzt erließen israelische Behörden die Anordnung zur Vertreibung von mehreren Dutzend Familien im muslimischen Viertel der besetzten Jerusalemer Altstadt und im Stadtviertel Silwan, ebenfalls in Ostjerusalem.

Tötungen blieben streiffrei

Unterdessen dauere die Gewalt jüdischer Siedler mit Unterstützung des Militärs unvermindert an. Seit Oktober 2023 seien in den besetzten Gebieten nach überprüften Zahlen der Vereinten Nationen 1.054 Palästinenser getötet worden, weitere zwölf auf israelischem Staatsgebiet. Im gleichen Zeitraum seien durch palästinensische Angriffe oder in bewaffneten Zusammenstößen 62 Israelis ums Leben gekommen. Auf israelischer Seite blieben die Tötungen im Allgemeinen straffrei, so der Sprecher. (KNA, iQ)