Islamiq
Planten zwei Männer aus Thüringen einen Anschlag auf eine Moschee? Die Ermittlungen laufen seit einem Jahr, konkrete Vorbereitungen wurden laut Behörden bisher nicht festgestellt.
Die Staatsanwaltschaft Gera ermittelt seit einem Jahr wegen eines mutmaßlichen Anschlagsplans auf eine Moschee in Deutschland. Das Ermittlungsverfahren richte sich zwischenzeitlich gegen zwei Beschuldigte im Alter von 28 und 27 Jahren, wie die Staatsanwaltschaft auf Anfrage mitteilte. Zuvor hatte MDR Thüringen berichtet. Wie aus Antworten des Thüringer Innenministeriums auf Anfragen der Linke-Landtagsfraktion hervorgeht, soll der 28-Jährige beabsichtigt haben, eine größere Zahl von Muslimen zu erschießen. Die geplante Tat wird als rechtsextremes Terrorismus-Delikt in der offiziellen Statistik geführt.
Der Mann aus Weimar war bei einem SEK-Einsatz Mitte Dezember 2024 festgenommen worden. Bei dem zweiten Beschuldigten gab es eine Durchsuchung. Die Ermittlungen dauerten noch an, hätten bislang aber keine konkreten Anschlagsvorbereitungen ergeben. Der Haftbefehl gegen den 28-Jährigen wurde laut Staatsanwaltschaft Ende Januar 2025 wieder aufgehoben, da ein dringender Tatverdacht nicht aufrechterhalten werden konnte.
Nach Einschätzung des Innenministeriums ist eine rassistische Motivation wahrscheinlich, Hinweise auf eine extremistische Organisation gebe es nicht. Die Linken-Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss kritisierte die Kommunikation der Landesregierung. Dass diese Dimension nicht von der Landesregierung selbst öffentlich transparent benannt wurde, sondern erst durch mehrere parlamentarische Initiativen der Linken ans Licht gekommen sei, sei ein schweres politisches Versäumnis. Es sei notwendig, „rassistische Anschlagspläne“ klar zu benennen und die Gefahr offen zu kommunizieren, sagte sie.
Bis September 2025 wurden insgesamt 930 politisch motivierte Straftaten mit islamfeindlichem Hintergrund in Deutschland registriert. Dies geht aus einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, die die Zahlen des Bundeskriminalamts (BKA) auswertet. Bei den Ermittlungen konnten 540 Tatverdächtige ermittelt werden, darunter nur fünf Festnahmen, jedoch ohne Erlass von Haftbefehlen. Die Zahlen verdeutlichen eine anhaltend hohe Bedrohungslage für Muslime und muslimische Einrichtungen in Deutschland. Muslimische Vertreter warnen, dass Aufarbeitung und Prävention weiterhin unzureichend seien. (dpa, iQ)
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