Niedersachsen

Ermittler prüfen Zusammenhang rechter Brandanschläge

Die Staatsanwaltschaft Oldenburg prüft einen möglichen Zusammenhang zwischen mutmaßlich rechtsextremen Brandanschlägen in Niedersachsen.

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10
2020
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Niedersachsen Politisch motivierte Kriminalität
Symbolbild: Politisch motivierte Kriminalität © shutterstock, bearbeitet by iQ.

Nach dem Brand in Ganderkesee in Niedersachsen am Mittwoch seien im Gebäude „Symbole der rechten Szene“ gefunden worden, namentlich ein Hakenkreuz und die Zahl 88, teilte die Staatsanwaltschaft am Freitag mit. Spuren am Tatort deuteten auf Brandstiftung hin. Das H ist der achte Buchstabe des Alphabets, die Zahlenkombination 88 wird von Rechten als Kürzel für das verbotene „Heil Hitler“ verwendet. In Syke – Luftlinie nur 23 Kilometer entfernt – waren nach dem Brand vom Februar Hakenkreuz-Schmierereien und der Spruch „Ausländer raus“ entdeckt worden.

„Eine offensiv auftretende rechte Szene in Niedersachsen“

Damit gibt es auch Ähnlichkeiten zu einer Brandstiftung in Gnarrenburg im Kreis Rotenburg vom Juli. Dort war das Restaurant einer syrischen Familie ausgebrannt. Am Gebäude fand sich nach Presseberichten ebenfalls ein Hakenkreuz. Auch in diesem Fall ermittelt der für politische Delikte zuständige Staatsschutz. „Die Landesregierung muss dringend für Aufklärung sorgen, ob es sich bei den Brandanschlägen in Ganderkesee, Syke und Gnarrenburg um eine rechte Brandserie handelt“, sagte die Grünen-Fraktionsvorsitzende in Hannover. „Sollte dies so sein, müssen alle ungeklärten Brände in diesem Jahr auf derartige Hinweise erneut überprüft werden.“ Offenbar gebe es in Niedersachsen „eine offensiv auftretende rechte Szene“, sagte Wille. „Brandanschläge auf Gaststätten von Menschen mit Migrationshintergrund sind der nächste Eskalationsschritt.“

Zusammenhang der Straftaten in Waldkraiburg

Nach dem Großbrand eines Lebensmittelladens sowie eingeworfenen Scheiben in zwei Läden mit türkeistämmigen Inhabern im oberbayerischen Waldkraiburg im Mai hatten die Ermittler einen rechtsextremistischen Hintergrund nicht ausgeschlossen. Aufgrund der besonderen Bedeutung dieses Falles hatte der Generalbundesanwalt die Ermittlungen übernommen. Es bestehe der Verdacht der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat. Laut einem „Spiegel“-Bericht plante der 25-Jährige auch Attentate auf Moscheen und Imame. Die Ermittler prüfen auch einen Zusammenhang mit zwei anderen Taten in Waldkraiburg im April. Dabei waren bei einem Friseursalon und bei einer Gaststätte Fensterscheiben eingeworfen worden – ebenfalls von türkeistämmigen Inhabern betrieben. (dpa/ iQ)