Berlin

Islamfeindlichkeit: Einrichtung der Expertengruppe in Vorbereitung

Die Einrichtung des geplanten unabhängigen Expertenkreises für Islamfeindlichkeit ist weiterhin in Vorbereitung. Die genaue Verfahrensweise befinde sich momentan im Abstimmungsprozess.

30
05
2020
Terror
Innenministerium © Facebook, bearbeitet by iQ

Die Vorbereitungen zur Einrichtung des geplanten unabhängigen Expertenkreises für Islamfeindlichkeit laufen. Das geht am Freitag aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor. Über die genaue Verfahrensweise wird demnach gerade beraten und abgestimmt. Hinsichtlich der Zusammensetzung und Arbeitsweise will sich die Bundesregierung an Gremien zu Antisemitismus und Antiziganismus orientieren und Wissenschaftler, Experten ebenso wie Betroffene einbinden.

Der „Unabhängige Expertenkreis Muslimfeindlichkeit (UEM)“ ist den Angaben zufolge eine „Reaktion auf rassistische, antimuslimische und gegen Menschen mit Migrationshintergrund gerichtete Vorfälle und die terroristischen Attacken, Anschläge und Anschlagsplanungen der letzten Zeit“. Der Expertenkreis soll entsprechend Formen von Islamfeindlichkeit in Deutschland untersuchen und auch mit antisemitischen Haltungen vergleichen.

Die Arbeit solle auf mehrere Jahre angelegt sein und in einen Bericht an die Bundesregierung münden, „der Empfehlungen für den Kampf gegen antimuslimischen Hass und islamfeindliche Ausgrenzung auf allen Feldern und Ebenen gibt“.

Islamfeindlichkeit steigt kontinuierlich an

„Muslime sind nach Ansicht der Fragesteller in Deutschland und Europa vermehrt mit Ausgrenzungen und Diskriminierung, Hass und Gewalt konfrontiert. Die Leipziger Autoritarismus-Studien 2018 bestätigen nach Ansicht der Fragesteller, dass sich Islamfeindlichkeit kontinuierlich weiter ausbreitet“, heißt es in der Antwort der Bundesregierung. Desweiteren sei Islamfeindlichkeit und antimuslimische Ressentiments Teil des öffentlichen Alltags – ohne dass über diese erschreckende Entwicklung angemessen öffentlich debattiert werde.

In Deutschland kam es in den vergangenen Jahren immer wieder zu Morden, die bewusst an Muslime verübt wurden. Auch Moscheen und muslimische Einrichtungen würden nach Ansicht der Fragesteller bewusst als Ziele ausgesucht, um Angst und Schrecken zu verbreiten. Islamische Religionsgemeinschaften forderten bereits seit längerem verstärkte Präventionsprogramme gegen Islamfeindlichkeit sowie umfassende Sicherheitskonzepte für den Schutz von Moscheen, welche in der Vergangenheit viel zu lange auf Gleichgültigkeit und Ablehnung trafen.

Rechtsextremismus stelle die größte Bedrohung dar

Antimuslimischer Rassismus sei nach Ansicht der Bundesregierung eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung, der sich die Gesellschaft in all ihren Teilbereichen gemeinsam und entschlossen annehmen müsse. Ein Schwerpunkt liege hierbei im Bereich der Prävention.

„Die Bundesregierung tritt zudem entschieden jeder Form von Extremismus entgegen und bekämpft Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus etwa in Form von Islamfeindlichkeit mit sämtlichen rechtsstaatlichen Mitteln“, heißt es weiter. Vertreter der Bundesregierung hätten mehrfach betont, dass der Rechtsextremismus und -terrorismus derzeit die größte Bedrohung für die freiheitliche Demokratie der Bundesrepublik Deutschland darstelle. (KNA, iQ)

Leserkommentare

IslamFrei sagt:
Liebe Leser, RE: " Islamfeindlichkeit steigt kontinuierlich an " Das meldet Islamiq.de ohne darüber zu spekulieren, weshalb eigentlich. Dabei haben viele Diskutanten diverse Gründe hier diskutiert. Von KopftuchFobie bis Schul-schwimm Prüdität. Weshalb gibt es keine Mormonen Feindlichkeit? Baptisten Feindlichkeit? Zeugen-Jehova Feindlichkeit? Buddhisten Feindlichkeit? - -- -- - Könnte es sein, dass die Muslims sich ihre Feindlichkeit durch unfreundlich (Kopftuch ) bis feindliches (Terror ) - Benehmen, ihrem Gastlandes gegenüber selber verursachen? Wenn die Muslims damit nicht stoppen, dann hilft ihnen auch eine " Muslim - feindschafts Expertengruppe nicht. Lasst uns denen alles verbieten, womit Muslims Ärger und Feindschaft auslösen: Kopftuch in Schulen wie in Frankreich Minaret-Verbot wie in der Schweiz BurkaVerbot ie in den Niederlanden - - Burkini-Verbot wie- - Bis die Musliims unsichtbar geworden sind. Wetten, dass das gegen Islam ablehung hilft? Gruss, IslamFrei
01.06.20
10:39
simonstylos sagt:
Wenn man die Argumentation von IslamFrei weiter entwickelt, hätten wir bald den totalen gesellschaftlichen Stillstand. Wenn alles verboten wird, was jemanden ärgert, dann hätten wir bald kein Fernsehprogramm, keine Radiosendungen, keine Musik- und Theaterveranstaltungen, keine Autos, keine Flugzeuge, keine Bahnverbindungen und vieles Andere nicht mehr. Selbst die Kommentare von IslamFrei müssten dann verboten werden, weil sie andere ärgern. So kann man sich direkt selbst abschaffen, was hinsichtlich der Kommentare von IslamFrei aber kein Verlust wäre.
09.06.20
15:38
IslamFrei sagt:
An Simonstyos Keine schlechte Idee von ihnen . . .falls es in dieser Diskussionsrunde denn um Belästigung mit Radio TV Flugzeuge etc. gegangen wäre. Ging es aber nicht. Es ging um die unaufhörliche quälende, typisch muslimische Belästigung unserer unbeliebten Gästen. Die hat alles mit Mord Kopftuch Terror Prüdität Vergewaltigung etc. - - aber gar nichts mit ihre " Bahnverbindungen " zu tun Bahn verpasst, mein lieber Simonstylos.
29.06.20
19:25